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Trump: Iran hat USA um Waffenruhe gebeten
Der Iran hat die USA nach Angaben von Präsident Donald Trump um eine Waffenruhe gebeten. "Wir werden das in Betracht ziehen, wenn die Straße von Hormus offen, frei und sicher ist", schrieb Trump am Mittwoch in seinem Onlinedienst Truth Social. Bis diese Bedingung erfüllt sei, würden die USA den Iran weiter angreifen und "zurück in die Steinzeit" bomben, drohte der Präsident.
Rückkehr von Kriegsflüchtlingen: Regierung betont Einigkeit mit Syrien
Mit seinen Äußerungen zur Rückkehr von Syrern hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für Verwirrung gesorgt. Der syrische Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa widersprach Merz, dass die Zahl von 80 Prozent Rückkehrern von ihm stamme. Regierungssprecher Stefan Kornelius sagte dazu am Mittwoch in Berlin, es tue "nichts zur Sache, wer welche Zahl in diesem Kontext genannt" habe. Entscheidend sei, dass sich beide Seiten bei der Notwendigkeit der Rückkehr von Kriegsflüchtlingen einig seien.
Jens Spahn: "Ich bin schwul, nicht queer"
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) will nicht homosexuell oder queer genannt werden. "Ich bin schwul, nicht queer", sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit" nach Angaben vom Mittwoch. Wer mithilfe des Labels "queer" alles zu einer Frage der Selbstdefinition erkläre, stelle die Emanzipationsgeschichte infrage. Auch von dem Wort "homosexuell" distanziert sich Spahn. Seinem Vorgänger als Fraktionschef, Volker Kauder (CDU), habe er gesagt: "Ich möchte von dir nie wieder homosexuell genannt werden." Er bevorzuge den Ausdruck "schwul".
Dutzende Migranten an bosnisch-kroatischer Grenze in Lebensgefahr geraten
Im Grenzgebiet zwischen Bosnien und Kroatien sind dutzende Migranten, die über die sogenannte Balkanroute in die westliche EU gelangen wollten, in eine lebensbedrohliche Situation geraten. Etwa 30 Menschen seien aus sumpfigen Gebiet gerettet worden, erklärte der kroatische Innenminister Davor Bozinovic am Mittwoch. Es werde nach weiteren möglichen Betroffenen gesucht - einige seien womöglich bei der Überquerung des Grenzflusses Save gestorben.
Cannabis-Evaluation: Kein Konsumanstieg - aber andere Probleme
Wissenschaftler sehen zwei Jahre nach der Teil-Legalisierung von Cannabis keinen gestiegenen Konsum - aber andere Probleme. Dies ist das Ergebnis eines am Mittwoch vorgelegten Zwischenberichts. Nach Ansicht mehrerer unionsgeführter Ministerien unterstreichen die Ergebnisse einen "dringenden Handlungsbedarf". SPD, Grüne und Linke fordern auch ein Nachsteuern, betonen aber zugleich die positiven Folgen der Teillegalisierung.
Trump nennt Nato "Papiertiger" und deutet möglichen Austritt aus Militärallianz an
US-Präsident Donald Trump hat einen möglichen Austritt der USA aus der Nato angedeutet. Die Nato sei "ein Papiertiger", sagte Trump in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview der britischen Zeitung "Telegraph". Auf die Frage, ob er nach dem Iran-Krieg die Nato-Mitgliedschaft überdenken werde, antwortete der US-Präsident: "Oh ja, ich würde sagen, dass es über ein bloßes Hinterfragen hinausgeht." Auch US-Außenminister Marco Rubio stellte die Mitgliedschaft der Vereinigten Staaten in der Nato infrage.
Macron wirbt in Japan für "Vorhersehbarkeit" Europas
Angesichts des unberechenbaren US-Vorgehens im Iran-Krieg hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bei seinem Japan-Besuch die "Vorhersehbarkeit" europäischer Politik angepriesen. "Wir haben in den vergangenen Jahren und auch in den vergangenen Wochen unter Beweis gestellt: Wir stehen da, wo wir gesagt haben, dass wir sein werden", sagte er am Mittwoch in Tokio vor japanischen Geschäftsleuten und Investoren. "Vorhersehbarkeit hat ihren Wert", betonte er.
Womöglich mehrere Migranten an bosnisch-kroatischer Grenze gestorben
Im Grenzgebiet zwischen Bosnien und Kroatien sind möglicherweise mehrere Menschen bei dem Versuch ums Leben gekommen, über die Balkanroute in die westliche EU zu gelangen. Rettungskräfte versuchten, mehrere Dutzend mutmaßliche Migranten aus dem sumpfigen Gebiet zu bergen, sagte Kroatiens Innenminister Davor Bozinovic am Mittwoch dem Radiosender HRT. Er äußerte zugleich die Befürchtung, dass einige der Menschen gestorben sein könnten.
Sexualisiertes Deepfake-Video: CDU-Fraktion in Niedersachsen schaltet Ermittler ein
Nach einem mutmaßlichen Deepfake-Video mit sexualisiertem Inhalt hat die CDU-Fraktion im niedersächsischen Landtag die Staatsanwaltschaft eingeschaltet. Der Sachverhalt werde "sorgfältig" geprüft und müsse "lückenlos aufgeklärt" werden, erklärte Fraktionschef Sebastian Lechner am Mittwoch in Hannover. Die Landtagsfraktion werde ihrerseits sämtliche für sie selbst "notwendigen rechtlichen Maßnahmen" ergreifen.
Kommunen verzeichnen 2025 neues Rekorddefizit von 31,9 Milliarden Euro
Die Kommunen in Deutschland haben im vergangenen Jahr 2025 ein Rekorddefizit von 31,9 Milliarden Euro aufgewiesen. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte, war dies das höchste kommunale Finanzierungsdefizit seit der deutschen Vereinigung im Jahr 1990. Der Deutsche Städtetag forderte eine jährliche Soforthilfe von 30 Milliarden Euro, der Deutsche Landkreistag forderte eine sofortige Anhebung des kommunalen Anteils an der Umsatzsteuer um zehn Prozentpunkte.
250 Jahre Unabhängigkeit der USA: Segelschulschiff "Gorch Fock" besucht New York
Das deutsche Segelschulschiff "Gorch Fock" besucht die Feiern zum 250. Jahrestag der Unabhängigkeit der USA. Wie die Marine am Mittwoch in Kiel mitteilte, wird das Schiff am Dienstag zu einer neuen Ausbildungsreise über den Atlantik starten und am Unabhängigkeitstag am 4. Juli in der US-Ostküstenmetropole New York einlaufen. Rund 230 Besatzungsmitglieder sind an Bord, es ist die insgesamt 189. Auslandsausbildungsfahrt des Seglers.
Urteil: Entzug von EU-Freizügigkeit für polnischen Enkeltrickbetrüger rechtmäßig
Einem Enkeltrickbetrüger darf einem Urteil zufolge die EU-Freizügigkeit und damit die Möglichkeit zum Aufenthalt in Deutschland entzogen werden. Daran ändert auch eine leibliche Tochter mit deutscher Staatsangehörigkeit und eine in Deutschland lebende Lebensgefährtin nichts, entschied das Verwaltungsgericht Karlsruhe in einer am Mittwoch veröffentlichten Entscheidung. Der aus Polen stammende Mann kann gegen die Entscheidung noch in die Berufung gehen.
Irans Außenminister dementiert jegliche Verhandlungen mit den USA
Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi hat erneut jegliche Verhandlungen mit den USA dementiert. "Es gibt keine Grundlage für Verhandlungen", sagte Araghtschi in einem am Mittwoch gesendeten Interview mit dem Fernsehsender Al Dschasira. "Wir bekommen Botschaften von der amerikanischen Seite, einige direkt und einige über unsere Freunde in der Region, und wenn nötig antworten wir auf diese Botschaften", schilderte der Minister weiter.
14 Verletzte bei iranischen Raketenangriffen auf Israel
Bei einem iranischen Raketenangriff auf Israel sind mindestens 14 Menschen verletzt worden. Eine Elfjährige erlitt schwere Verletzungen durch Raketensplitter, wie der israelische Rettungsdienst am Mittwochmorgen berichtete. Eine Frau und ein 13-Jähriger wurden ebenfalls von Splittern getroffen, elf weitere Menschen erlitten leichtere Verletzungen. Der Angriff ereignete sich demnach im Zentrum des Landes.
Trump stellt Ende der US-Angriffe auf den Iran in Aussicht - Ansprache an die Nation am Mittwoch
Gut einen Monat nach Beginn des Iran-Krieges hat US-Präsident Donald Trump ein baldiges Ende des Militäreinsatzes im Iran in Aussicht gestellt. Auf eine Journalistenfrage zu den erhöhten Spritpreisen im Zuge des Iran-Kriegs antwortete Trump am Dienstag (Ortszeit) im Oval Office: "Ich muss nur den Iran verlassen, und das werden wir sehr bald tun, und dann werden sie zusammenbrechen." Die US-Armee werde ihren "Job" innerhalb von zwei bis drei Wochen beenden. Das Weiße Haus kündigte für Mittwoch eine Rede Trumps an die Nation an.
Patientenbeauftragter Schwartze kritisiert teilweise Empfehlungen zur Kassen-Reform
Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Stefan Schwartze (SPD), hat das von der Expertenkommission vorgeschlagene Ende der kostenlosen Mitversicherung von Ehepartnern in der gesetzlichen Krankenversicherung kritisiert. Viele Ehepartner verzichteten nicht freiwillig auf ein zweites Einkommen, sondern etwa "wegen der Kinderbetreuung oder der Pflege von Angehörigen", sagte Schwartze in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview mit dem Nachrichtenportal web.de. "Diese Menschen sollten wir nicht noch stärker belasten. Im Gegenteil, diese Familien müssen entlastet werden", fügte er hinzu.
Rubio: USA werden Beziehung zur Nato nach Iran-Krieg "neu bewerten müssen"
US-Außenminister Marco Rubio hat für die Zeit nach dem Iran-Krieg eine Veränderung des Verhältnisses der USA zur Nato angedeutet. "Es besteht leider kein Zweifel daran, dass wir, nachdem dieser Konflikt beendet ist, diese Beziehung neu bewerten müssen", sagte Rubio am Dienstag (Ortszeit) in einem Interview mit dem US-Sender Fox News. Dabei müsse der "Wert der Nato" betrachtet werden.
Trump: USA werden den Iran "sehr bald" verlassen
US-Präsident Donald Trump hat ein baldiges Ende der Einsätze der US-Armee im Iran in Aussicht gestellt. Auf eine Journalistenfrage zu den erhöhten Spritpreisen im Zuge des Iran-Krieges antwortete Trump am Dienstag: "Ich muss nur den Iran verlassen, und das werden wir sehr bald tun, und dann werden sie zusammenbrechen." Anschließend sprach er von einem Zeitraum von "vielleicht zwei Wochen, vielleicht ein paar Tagen länger".
Trump unterzeichnet Dekret zur Erschwerung der Briefwahl
Im Vorfeld der wichtigen Zwischenwahlen zum US-Kongress im November hat US-Präsident Donald Trump ein Dekret zur Erschwerung der Briefwahl unterzeichnet. Bei der Unterzeichnung am Dienstag wiederholte Trump seine Behauptung, dass diese in den USA beliebte Form der Stimmabgabe für Wahlbetrug verantwortlich sei. Es war zunächst unklar, ob der US-Präsident über die rechtlichen Befugnisse für eine solche Maßnahme verfügt.
Syriens Übergangspräsident trifft in London König Charles III. und Premier Starmer
Einen Tag nach seinem Besuch in Berlin ist Syriens Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa in Großbritannien von König Charles III. und Premier Keir Starmer empfangen worden. Wie der Buckingham-Palast mitteilte, empfing der britische Monarch al-Scharaa am Dienstagnachmittag zu einer Audienz. Zuvor hatte al-Scharaa bereits in der Downing Street mit Starmer gesprochen, einem britischen Regierungssprecher zufolge drehte sich die Unterredung um den Iran-Krieg.
Selenskyj: Ungarn blockiert EU-Hilfspaket "um Russland zu gefallen"
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat dem ungarischen Regierungschef Viktor Orban vorgeworfen, einen von der EU beschlossenen Hilfskredit in Höhe von 90 Milliarden Euro für die Ukraine zu blockieren, "um Russland zu gefallen". Selenskyj erhob den Vorwurf am Dienstag in Kiew bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas. Selenskyj warf Orban vor, durch seine Blockadehaltung dringend nötige Reparaturarbeiten an von Russland beschädigten Infrastruktureinrichtungen in seinem Land zu verzögern.
Iran-Krieg: EU bereitet sich auf lange Energiekrise vor
Angesichts zerstörter Energieinfrastruktur im Nahen Osten infolge des Iran-Kriegs bereitet die EU sich auf eine lange Energiekrise vor. "Niemand weiß, wie lang die Krise dauern wird, aber ich denke es ist wichtig zu betonten, dass sie nicht kurz sein wird", sagte EU-Energiekommissar Dan Jörgensen nach einer Videokonferenz der EU-Energieminister am Dienstag in Brüssel. Die steigenden Energiepreise machten sich unterdessen auch bei der Inflation im Euroraum bemerkbar.
Senegal: Homosexualität wird künftig noch härter bestraft
Im westafrikanischen Senegal ist ein Gesetz zur deutlich härteren Bestrafung von Homosexualität in Kraft getreten. Wie aus Veröffentlichung im Amtsblatt am Dienstag hervorgeht, setzte Präsident Bassirou Diomaye Faye das Gesetz in Kraft, das die Höchststrafe für gleichgeschlechtliche Beziehungen verdoppelt. Es sieht eine Gefängnisstrafe von fünf bis zehn Jahren für homosexuelle Paare wegen "widernatürlicher Handlungen" vor. Bislang lag die Strafe bei ein bis fünf Jahren Haft.
Sicherheitskreise: UN-Soldat im Libanon starb durch israelischen Beschuss
Der am Sonntag im Südlibanon getötete Blauhelmsoldat ist nach Angaben aus Sicherheitskreisen der Vereinten Nationen (UNO) durch israelischen Beschuss gestorben. Im Zuge der Ermittlungen seien "Beweise" dafür gefunden worden, dass der indonesische Soldat durch den Beschuss eines israelischen Panzers auf eine Stellung der UN-Mission Unifil getötet wurde, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag aus den Sicherheitskreisen.
SPERRFRIST DIENSTAG 18.20 Uhr: Paulskirchenpreis für Demokratie: Klöckner würdigt iranische Frauenrechtlerin
Die iranische Frauenrechtlerin Masih Alinedschad ist in Frankfurt mit dem ersten Europäischen Paulskirchenpreis für Demokratie ausgezeichnet worden. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) würdigte Alinedschad am Dienstagabend in ihrer Laudatio laut vorab veröffentlichtem Redetext als "eine der lautesten Stimmen im Iran" für die Rechte von Frauen.
Fifa-Präsident Infantino bestätigt WM-Teilnahme des Iran
Trotz des Iran-Krieges soll die iranische Nationalmannschaft nach Angaben der Fifa an der Fußball-WM der Männer teilnehmen, die in den USA, Mexiko und Kanada ausgetragen wird. "Der Iran wird bei der Weltmeisterschaft dabei sein", sagte Fifa-Präsident Gianni Infantino am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP während eines Freundschaftsspiels zwischen dem Iran und Costa Rica im türkischen Antalya.
Französische Bürgermeister holen EU-Fahnen ein - heftige Kritik
Nach den Kommunalwahlen in Frankreich haben mehrere neue Rechtsaußen-Bürgermeister die EU-Fahnen an ihren Rathäusern eingeholt und damit für heftigen Streit gesorgt. "Dies ist Verrat", erklärte der französische Außenminister Jean-Noël Barrot am Dienstag im Onlinedienst X. "Die EU ist von Frankreich gewollt, das sind wir", fügte er hinzu. Die Fraktionschefin des rechtspopulistischen Rassemblement National (RN), Marine Le Pen, hingegen verteidigte die EU-feindliche Geste.
Merz' Äußerung zur Rückkehr von Syrern stößt auf breite Kritik
Mit seinen Äußerungen zur Rückkehr von Syrern stößt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) parteiübergreifend auf Kritik. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Anke Rehlinger sowie Politiker von Grünen, Linken und auch CDU reagierten am Dienstag mit Unverständnis, dass Merz nach seinem Treffen mit dem syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa konkrete Zahlen genannt hatte. Merz betonte, al-Scharaa selbst habe die "Zahl von 80 Prozent Rückkehrern" genannt.
Trotz US-Blockade: Russischer Öltanker in Kuba angekommen
Erstmals seit Beginn der US-Blockade Ende Januar hat ein Öltanker mit russischem Rohöl an Bord einen Hafen in Kuba erreicht. Die "Anatoli Kolodkin" lief am Dienstagmorgen in Matanzas östlich der Hauptstadt Havanna ein, wie AFP-Reporter berichteten. Staaten, die Öl in den kommunistisch regierten Karibikstaat liefern, drohen seit Ende Januar US-Sanktionen.
Pentagonchef Hegseth: Kommende Tage im Iran-Krieg sind entscheidend
US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat die kommenden Tage als ausschlaggebend im Iran-Krieg bezeichnet. "Die kommenden Tage werden entscheidend sein", sagte Hegseth am Dienstag vor Journalisten im Pentagon. Einen Einsatz von Bodentruppen schloss er erneut nicht aus. Er deutete aber an, dass dies vom Verlauf der Gespräche mit dem Iran abhänge.
Weltweites Luftverkehrsangebot im März trotz Iran-Kriegs gestiegen
Das weltweite Angebot an Luftverkehrsreisen ist im März trotz der massiven Störungen durch den Iran-Krieg weiter angestiegen. Die Airlines hätten rund 3,3 Prozent mehr Verbindungen angeboten als im Vorjahresmonat, wie der Generaldirektor der Internationalen Luftverkehrs-Vereinigung (IATA), Willie Walsh, am Dienstag mitteilte. Allerdings war demnach vor Beginn des Krieges mit einem Wachstum um mehr als fünf Prozent gerechnet worden.
Umfragen: Französischer Ex-Premier Philippe könnte Bardella besiegen
Gut ein Jahr vor den französischen Präsidentschaftswahlen könnte Mitte-Rechts-Kandidat Edouard Philippe Umfragen zufolge den Rechtspopulisten Jordan Bardella besiegen. Bardella liegt in einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage des Odoxa-Instituts in der ersten Runde mit 34 Prozent vor dem Ex-Premierminister Philippe, der nur auf 21 Prozent kommt. In der zweiten Runde würde Philippe sich jedoch nach der Umfrage mit 52 zu 48 Prozent gegen Bardella durchsetzen. Philippe wäre zudem der einzige Kandidat, dem dies gelingen würde.