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Chefredakteurin von öffentlichem US-Rundfunksender NPR tritt zurück
Die Chefredakteurin des öffentlichen US-Rundfunksenders National Public Radio (NPR) hat ihren Rücktritt angekündigt. NPR-Chefin Katherine Maher erklärte in einer E-Mail an Mitarbeiter am Dienstag, dass Chefredakteurin Edith Chapin sie zwei Wochen vor einer Abstimmung im US-Kongress über die Streichung von Mitteln für den Sender über ihre Absicht informiert habe, den Sender zu verlassen.
Merz verteidigt Nichtbeteiligung Deutschlands an Appell zu Gaza-Krieg
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Nichtbeteiligung Deutschlands an einer Forderung von inzwischen 28 Staaten nach einem sofortigen Ende des Krieges im Gazastreifen verteidigt. "Wir haben lange vorher im Europäischen Rat genau diese Position eingenommen", sagte er am Dienstag in Berlin bei einer Pressekonferenz mit dem tschechischen Ministerpräsidenten Petr Fiala.
Menschenrechtsgericht verurteilt Türkei wegen unfairer Gerichtsprozesse
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg hat die Türkei verurteilt, weil die türkische Justiz 239 Menschen wegen der Nutzung einer Messenger-App als Mitglieder einer verbotenen Gruppe eingestuft hatte. Den Betroffenen sei das Recht auf ein faires Gerichtsverfahren verweigert worden, urteilten die Straßburger Richter am Dienstag.
Beschwerde scheitert: Einstufung von AfD als Verdachtsfall rechtskräftig
Im langen Streit über eine Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall hat die Partei eine weitere Niederlage eingefahren. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wies nach Angaben vom Dienstag Beschwerden der Partei ab. Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster von 2024, das die Einstufung gebilligt hatte, wurde damit rechtskräftig. Es geht aber nicht um die Hochstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch aus diesem Jahr.
UNO wirft Israels Armee Tötung hunderter Hilfesuchender im Gazastreifen vor
Nach dem Tod hunderter Zivilisten an Essens-Ausgabestellen im Gazastreifen wächst die Kritik an Israel: Das UN-Menschenrechtsbüro warf dem israelischen Militär am Dienstag vor, seit Ende Mai mindestens 1054 Menschen in der Nähe von Ausgabestellen für humanitäre Hilfe getötet zu haben. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas betonte, Angriffe auf hilfesuchende Zivilisten seien "nicht zu rechtfertigen".
Gericht: Bundesregierung darf Facebook-Seite weiter betreiben
Die Bundesregierung darf ihre Facebook-Seite einer Gerichtsentscheidung zufolge weiter nutzen. Das teilte das Verwaltungsgericht Köln am Dienstag mit und gab Klagen der Bundesregierung und der Facebook-Mutter Meta gegen ein Verbot des Bundesdatenschutzbeauftragten überwiegend statt. Der damalige Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber (SPD) hatte dem Bundespresseamt 2023 den Betrieb der Facebook-Seite wegen Datenschutzverstößen untersagt.
SPD-Fraktion fordert Regierung zur Unterstützung von Appell zu Gaza-Krieg auf
Die SPD-Bundestagsfraktion hat die Bundesregierung aufgefordert, die gemeinsame Erklärung von inzwischen 28 Staaten zum sofortigen Ende des Kriegs im Gazastreifen ebenfalls zu unterstützen. Das klare Signal der 28 Staaten sei richtig, Deutschland solle sich der Initiative anschließen "und hier nicht ausscheren", sagte Fraktionschef Matthias Miersch am Dienstag dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Seine Fraktion veröffentlichte eine schriftliche Aufforderung die Bundesregierung. Ähnlich äußerte sich aus der SPD auch Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan.
Amnesty fordert nach israelischem Angriff auf Evin-Gefängnis Ermittlungen
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat wegen des israelischen Angriffs auf das Evin-Gefängnis in Teheran Ermittlungen wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen gefordert. Israels Angriff während des zwölftägigen Krieges zwischen Israel und dem Iran im Juni sei "bewusst" erfolgt und stelle eine "schwerwiegende Verletzung des internationalen humanitären Völkerrechts" dar, erklärte die Organisation am Dienstag. Er müsse daher als mutmaßliches Kriegsverbrechen untersucht werden.
Kreml erwartet keinen Durchbruch bei neuen direkten Ukraine-Gesprächen
Vor dem für Mittwoch geplanten Treffen mit Vertretern der Ukraine hat Russland die Erwartungen gedämpft. "Es gibt keinen Grund, auf wundersame Durchbrüche zu hoffen", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Dienstag in Moskau. Bei gegenseitigen Angriffen der Ukraine und Russlands wurden derweil fünf Menschen getötet, unter ihnen ein Zehnjähriger in der ukrainischen Stadt Kramatorsk.
USA verkünden erneuten Austritt aus der Unesco
Die USA treten erneut aus der Unesco aus. Die Mitgliedschaft in der UN-Bildungs- und Kulturorganisation sei "nicht im nationalen Interesse" des Landes, erklärte das Außenministerium in Washington am Dienstag. Bereits während der ersten Amtszeit von Präsident Donald Trump waren die USA vorübergehend aus der Unesco ausgetreten.
FDP-Politikerin Strack-Zimmermann als "Nazi" beleidigt: Geldstrafe für 63-Jährigen
Wegen der Beleidigung der FDP-Politikerin Agnes Strack-Zimmermann als "Nazi" ist ein 63-Jähriger in Nordrhein-Westfalen zu einer Geldstrafe von 1500 Euro verurteilt worden. Das Landgericht Wuppertal verwarf die Berufung des Angeklagten am Dienstag als unbegründet, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Er machte sich demnach der Beleidigung gegen Personen des öffentlichen Lebens schuldig.
Vermeintlicher Skandal in Bremer Bamf: Frühere Leiterin scheitert erneut vor Gericht
Sieben Jahre nach dem Wirbel um einen angeblichen Skandal in der Bremer Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hat es in dem Zusammenhang eine weitere Gerichtsentscheidung gegeben. Die damals verantwortliche Amtsleiterin scheiterte mit dem Versuch, ihre vorläufige Enthebung aus dem Dienst bis zur grundsätzlichen Entscheidung aussetzen zu lassen. Das Oberverwaltungsgericht der Hansestadt wies ihre Beschwerde nach Angaben vom Dienstag größtenteils ab.
AfD in Umfrage wieder gleichauf mit der Union
Die AfD ist in einer Meinungsumfrage nach mehr als zwei Monaten wieder mit der Union gleichgezogen. In der am Dienstag veröffentlichten Erhebung von Forsa für die Sender RTL und ntv gewann die AfD im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt hinzu und liegt nun bei 25 Prozent - gleichauf mit CDU und CSU, die zusammen einen Punkt verloren.
Kritik an Deutschlands Zurückhaltung bei Appell von 25 Ländern zu Gaza-Krieg
Die Bundesregierung steht in der Kritik, weil sie sich einer gemeinsamen Erklärung von 25 Staaten zum sofortigen Ende des Kriegs im Gazastreifen nicht angeschlossen hat. Aus der Regierungspartei SPD forderten die Bundestagsabgeordneten Rolf Mützenich und Adis Ahmetovic Außenminister Johann Wadephul (CDU) laut einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" vom Dienstag auf, sich der Initiative anzuschließen. Das forderte auch BSW-Chefin Sahra Wagenknecht und hält Deutschland diplomatisch für "isoliert".
Dobrindt fordert erneut Abschiebungen in Drittstaaten
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat sich erneut für ein europäisches Vorgehen für Abschiebungen von Geflüchteten in Drittstaaten ausgesprochen. Es brauche "Partnerländer möglichst in der Nähe von Herkunftsländern, die dann mit uns in Vereinbarung in der Lage sind, Asylbewerber auch zurückzunehmen", sagte Dobrindt bei einem Treffen der EU-Innenminister am Dienstag in Kopenhagen. Dafür solle die EU Abkommen mit Drittstaaten schließen.
Merz in Hannover: Möchte das Miteinander mit Ländern und Kommunen verbessern
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) strebt eine bessere Verständigung des Bundes mit den Ländern und Kommunen an. "Wir brauchen ein neues Miteinander zwischen Bund und Ländern, auch mit den Gemeinden", sagte er am Dienstag bei seinem Antrittsbesuch in Niedersachsen an der Seite von Ministerpräsident Olaf Lies (SPD). "Wir werden die großen Aufgaben, vor denen wir in Deutschland stehen, nicht gegeneinander sondern nur miteinander lösen können."
Frankreich fordert freien Zugang für Journalisten zum Gazastreifen
Frankreich hat einen freien Zugang für Journalisten zum Gazastreifen gefordert. Dies sei nötig, "um zu zeigen, was dort geschieht", sagte der französische Außenminister Jean-Noël Barrot am Dienstag am Rande eines Besuchs in der Ukraine. Er zeigte sich zuversichtlich, dass Journalisten, die mit französischen Medien zusammenarbeiten, in den kommenden Wochen aus dem Gazastreifen herausgeholt werden können.
Bei neuen israelischen Angriffen auch WHO-Einrichtungen im Gazastreifen getroffen
Bei neuen israelischen Angriffen im Gazastreifen sind nach Angaben der von der Hamas kontrollierten Zivilschutzbehörde mindestens 15 Menschen getötet worden. Allein 13 Menschen seien bei einem Angriff auf das an der Mittelmeerküste westlich der Stadt Gaza gelegene Vertriebenenlager Al-Schati ums Leben gekommen, sagte Zivilschutzsprecher Mahmud Bassal am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Bei den israelischen Angriffen wurden auch eine Mitarbeiterunterkunft und ein Lager der Weltgesundheitsorganisation (WHO) getroffen.
"Keine Rücksicht auf Verluste mehr": US-Satiriker Colbert sagt Trump den Kampf an
Nach dem angekündigten Aus für seine "Late Show" hat der US-Satiriker Stephen Colbert eine Kampfansage in Richtung US-Präsident Donald Trump geschickt. "Keine Rücksicht auf Verluste mehr", sagte Colbert am Montag in seiner ersten Sendung nach der Entscheidung des Senders CBS, die Show im kommenden Jahr einzustellen. Direkt an Trump gerichtet schob er die Beleidigung "go fuck yourself" hinterher.
Zahnärztekammer Bayern: Elektronische Patientenakte derzeit nutzlos
Vor dem Hintergrund der niedrigen Zahlen zur Nutzung der elektronischen Patientenakte hat die Bayerische Landeszahnärztekammer das Angebot als "nutzlos" bezeichnet. Dass bislang nur sehr wenige gesetzlich Krankenversicherte die digitale Akte nutzten, sei "kein Wunder", erklärte der Präsident der Zahnärztekammer, Frank Wohl, am Dienstag. Bisher gebe es weder einheitliche Kategorien zur Befüllung der Akte, etwa "Befund", "Bericht" oder "Arztbrief", noch eine Volltextsuche.
Haft für Betrug mit Coronatests in großem Stil in Baden-Württemberg
Das Landgericht Heidelberg hat zwei Männer wegen eines Betrugs mit Coronatests im großen Stil verurteilt. Der Haupttäter soll für vier Jahre und drei Monate in Haft, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag in der baden-württembergischen Stadt mitteilte. Ein Mitangeklagter wurde zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt.
Grünen-Fraktionschefin wirft Dobrindt bei Migration "Schaumschlägerei" vor
Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) in der Migrationspolitik "Schaumschlägerei" vorgeworfen. Die Maßnahmen, auf die der Innenminister bei der Begrenzung der Migration setze, "sind immer groß klingende Symbole, die aber in der Realität gar nichts bringen", sagte Dröge am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin".
Haft für Betrug mit Coronatests in Millionenhöhe in Baden-Württemberg
Das Landgericht Heidelberg hat zwei Männer wegen eines Betrugs mit Coronatests in Millionenhöhe verurteilt. Der Haupttäter soll für vier Jahre und drei Monate in Haft, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte. Ein Mitangeklagter wurde zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt.
Neue direkte Gespräche zwischen Russland und Ukraine am Mittwoch in Istanbul geplant
Vertreter Russlands und der Ukraine wollen nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Mittwoch erneut direkte Gespräche führen. Der ukrainische Sicherheitsratschef Rustem Umerow habe ihn über die Vorbereitungen für das in der Türkei geplante Treffen informiert, sagte Selenskyj am Montagabend in seiner täglichen Videobotschaft. Beide Seiten hatten zuvor im Mai und Juni direkte Gespräche in Istanbul geführt, Fortschritte in Richtung einer Waffenruhe wurden bei den Treffen jedoch nicht erzielt.
"Wall Street Journal" wegen Epstein-Bericht von Trumps Reise nach Schottland ausgeschlossen
Nach der Berichterstattung des "Wall Street Journal" (WSJ) über einen angeblichen Brief von US-Präsident Donald Trump an den Sexualstraftäter Jeffrey Epstein ist die Zeitung aus der Gruppe von Medienvertretern ausgeschlossen worden, die Trump auf dessen Reise nach Schottland begleiten. "Aufgrund des falschen und diffamierenden Verhaltens des 'Wall Street Journal'" würden dessen Journalisten "nicht zu den 13 Medienvertretern an Bord (der Air Force One) gehören", sagte Trumps Sprecherin Karoline Leavitt am Montag.
Irans Außenminister: Werden Urananreicherung nicht aufgeben
Teheran wird nach den Worten des iranischen Außenministers Abbas Araghtschi die Urananreicherung trotz der US-Angriffe auf die iranischen Atomanlagen und der dadurch verursachten Schäden nicht aufgeben. Die Anreicherung sei gestoppt worden, weil "die Schäden schwerwiegend und ernst sind", sagte der Minister am Montag dem US-Sender Fox News. "Aber es ist klar, dass wir die Anreicherung nicht aufgeben können, da es sich um eine Errungenschaft unserer Wissenschaftler handelt", fügte er hinzu.
Merz empfängt tschechischen Ministerpräsidenten Fiala in Berlin
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfängt am Dienstag den tschechischen Regierungschef Petr Fiala zu Gesprächen in Berlin (17.30 Uhr; Pk. 18.00 Uhr). Zu den Themen gehören nach Regierungsangaben neben der bilateralen Zusammenarbeit auch Fragen der Europapolitik sowie der internationalen Sicherheitspolitik.
Dobrindt kritisiert Berliner Landesamt für digitale Einbürgerung ohne persönliche Vorsprache
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat dem Berliner Landesamt für Einwanderung (LEA) einen falschen Kurs bei der Einbürgerung vorgeworfen und insbesondere kritisiert, dass Migranten ihre Anträge auf Einbürgerung ausschließlich digital stellen können. "Eine Einbürgerung setzt auch voraus, dass der Antragsteller sich zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung bekennt und erklärt, dass er keine verfassungsfeindlichen Bestrebungen verfolgt", sagte Dobrindt der "Bild"-Zeitung (Dienstag).
Einschnitte für Harvard: Richterin macht Druck auf Trump-Regierung
Der Rechtsstreit zwischen der US-Eliteuniversität Harvard und US-Präsident Donald Trump geht in eine neue Runde: Eine US-Bundesrichterin in Boston drängte die Trump-Regierung am Montag, die geplanten Milliarden-Einschnitte für Harvard zu begründen. Insbesondere müsse die Regierung erklären, wie die Kürzung von Bundesmitteln Studierende vor Antisemitismus auf dem Campus schützen solle, sagte Richterin Allison Burroughs laut US-Medienberichten bei einer Anhörung mit Anwälten beider Seiten.
Frankreichs Außenminister bekräftigt bei Besuch in Kiew Unterstützung für Ukraine
Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot hat bei einem Überraschungsbesuch in der Ukraine die Unterstützung für das von Russland angegriffene Land bekräftigt. "Wenn wir einerseits Druck auf Russland ausüben und andererseits die Ukraine entschlossen unterstützen, werden wir diesen feigen und schändlichen Krieg beenden können", sagte Barrot am Montag.
Merz: Deutschland und Norwegen wollen Sicherheitszusammenarbeit ausbauen
Deutschland und Norwegen wollen nach den Worten von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) künftig in der Sicherheitspolitik enger zusammenarbeiten. Eine verstärkte Zusammenarbeit sei angesichts "der russischen Bedrohung" notwendig, sagte Merz am Montagabend bei einer Pressekonferenz mit dem norwegischen Ministerpräsidenten Jonas Gahr Störe in Berlin. Auch die Rüstungskooperation solle ausgebaut werden. "Unsere Zusammenarbeit bei Beschaffung und Betrieb, Training und Instandhaltung hochmoderner konventioneller U-Boote setzt Maßstäbe", betonte Merz.
Selenskyj: Neue direkte Gespräche zwischen Russland und Ukraine am Mittwoch
Vertreter Russlands und der Ukraine wollen nach den Worten des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Mittwoch erneut direkte Gespräche führen. Der ukrainische Sicherheitsratschef Rustem Umerow habe ihn über die Vorbereitungen für das in der Türkei geplante Treffen informiert, sagte Selenskyj am Montagabend in seiner täglichen Videobotschaft. Beide Seiten hatten zuvor im Mai und Juni direkte Gespräche in Istanbul geführt, Fortschritte in Richtung einer Waffenruhe wurden bei den Treffen jedoch nicht erzielt.