Vorgestellt
Letzte Nachrichten
USA-Iran-Abkommen: Trump kündigt offene und mautfreie Straße von Hormus an
Nach der Einigung zwischen den USA und dem Iran auf ein Rahmenabkommen für ein Kriegsende hat US-Präsident Donald Trump eine offene und mautfreie Straße von Hormus in Aussicht gestellt. "Sie wird offen sein und gebührenfrei", sagte Trump am Montag kurz vor Beginn des G7-Gipfels im französischen Evian. Das iranische Außenministerium erklärte dagegen, es sollten Gebühren für maritime Dienstleistungen erhoben werden. US-Vizepräsident JD Vance kündigte die Entsendung internationaler Atom-Inspekteure in den Iran an.
Politikexpertin: Linkspartei sitzt bei Werben um Arbeiter "in der Zwickmühle"
Für die Linkspartei wird es nach Einschätzung von Experten ein schwieriges Unterfangen, Arbeiterinnen und Arbeiter dauerhaft für sich zu gewinnen. "Die Linke sitzt in der Zwickmühle", sagte die Politikwissenschaftlerin Ursula Münch von der Akademie für Politische Bildung in Tutzing im Interview mit der Nachrichtenagentur AFP. Sie versuche, "zu viele Themen zu verknüpfen" und das sei "eigentlich nicht zu leisten".
Wadephul fordert klare Voraussetzungen für Bundeswehr-Einsatz in Straße von Hormus
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat klare Voraussetzungen für eine deutsche Beteiligung an einer Militärmission zur Absicherung des Schiffsverkehrs in der Straße von Hormus gefordert. "Wir müssen jetzt erst einmal wissen: Ist wirklich klar, es gibt keine Kampfhandlungen?", sagte Wadephul am Montagabend im ZDF "heute journal". "Zum jetzigen Zeitpunkt fehlen mir noch die Voraussetzungen", fügte er hinzu.
Kaliforniens Gouverneur Newsom wirft Trump "Vendetta" gegen ihn vor
Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom von der Demokratischen Partei hat US-Präsident Donald Trump vorgeworfen, als "persönliche Vendetta" Ermittlungen gegen ihn eingeleitet zu haben. Trump greife ihn an, "weil ich darüber nachdenke, für das Präsidentenamt zu kandidieren", sagte Newsom am Montag (Ortszeit) in einer Videobotschaft. "Einer nach dem anderen sind alle, die Donald Trump herausgefordert haben, auf seiner Abschussliste gelandet", sagte er.
Karlsruhe verhandelt in Streit zwischen Grünen und Agrarminister Rainer
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verhandelt am Dienstag (10.00 Uhr) über einen Streit zwischen der Grünen-Bundestagsfraktion und Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU). Es geht um die Rechte des Bundestags - Hintergrund ist die Abschaffung einer Verordnung für Bauernhöfe. Die Grünen finden, dass Rainer sie nicht hätte streichen dürfen, ohne das Parlament zu beteiligen. (Az. 2 BvE 15/25)
G7-Gipfel befasst sich in ersten Arbeitssitzungen mit Ukraine und Iran
Die Staats- und Regierungschefs der Gruppe von sieben großen Industriestaaten (G7) kommen am Dienstag bei ihrem Gipfel im französischen Evian zu ihren ersten Arbeitssitzungen zusammen (09.00 Uhr). Am zweiten Tag des Treffens steht zunächst der Ukraine-Krieg auf der Agenda. Dazu wird auch der ukrainische Präsident ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erwartet. Im Zentrum dürften Gespräche über mögliche Verhandlungen zur Beendigung des Konflikts mit Russland stehen.
EU-Parlament entscheidet über erlaubte Namen für Veggie-Ersatzprodukte
Das Europaparlament entscheidet am Dienstag (ab 12.30 Uhr) in Straßburg über ein Verbot einer Reihe von Begriffen für vegetarische Ersatzprodukte. Die Begriffe Veggie-Burger, Wurst, Schnitzel und Nuggets stehen nicht auf der schwarzen Liste und bleiben damit erlaubt. Auf Veggie-Produkten darf künftig aber nicht mehr Hühnchen oder Rindfleisch stehen, auch Begriffe wie Steak, Bacon, Leber oder Rippen sind verboten.
Grüne rügen Innenminister: Zu wenig Einsatz gegen Rechtsextremismus
Kurz vor der Innenministerkonferenz in Hamburg haben die Grünen den Ministern vorgeworfen, die Gefahren des Rechtsextremismus zu ignorieren. In einem Appell von 17 führenden Innenpolitikern aus Bund und Ländern, der der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe) vorlag, heißt es: "Die Bekämpfung des Rechtsextremismus darf auf der Innenministerkonferenz kein Randthema sein." Rechtsextremismus sei weiter eine der größten innenpolitischen Bedrohungen und bewege sich auf "besorgniserregend hohem Niveau".
Waffen für Hamas-Anschläge: Bekennervideo bei festgenommenem Verdächtigen gefunden
Nach den Festnahmen von insgesamt neun mutmaßlichen Hamas-Anhängern seit dem Herbst vermutet die Bundesanwaltschaft, dass die islamistische Palästinenserorganisation in dem Fall schon einen konkreten Terroranschlag in Europa ins Auge gefasst hatte. Davon geht die Karlsruher Behörde nach dem bisherigen Ermittlungsstand aus, wie Generalbundesanwalt Jens Rommel am Montagabend vor Journalisten sagte. Bei einem der Beschuldigten sei ein vorgefertigtes Bekennervideo gefunden worden.
Iran-Krieg: US-Ölreserve auf 40-Jahres-Tief
Im Iran-Krieg ist die strategische Ölreserve der USA auf den niedrigsten Stand in mehr als 40 Jahren gefallen. Stand Juni bevorrateten die Vereinigten Staaten noch 340,3 Millionen Barrel Öl, wie das Energieministerium in Washington mitteilte - so wenig wie seit Juli 1983 nicht mehr. Ein Barrel entspricht rund 159 Litern.
Trumps Iran-Deal bestimmt Auftakt des G7-Gipfels in Evian
Das Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran und seine Folgen haben am Montag den Auftakt des G7-Gipfels im französischen Evian bestimmt. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron empfing die Staats- und Regierungschefs der großen Industrienationen, unter ihnen US-Präsident Donald Trump und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu einem ersten Arbeitsessen, bei dem es um die großen internationalen Krisen gehen sollte. Neben dem Iran steht dabei auch der Ukraine-Krieg im Fokus.
EU bringt Beitrittsprozess der Ukraine einen wichtigen Schritt voran
Die EU hat nach langer Verzögerung den Beitrittsprozess der Ukraine um einen wichtigen Schritt vorangebracht. Die EU nahm am Montag bei einem Treffen in Luxemburg offiziell die Verhandlungen mit Kiew über den ersten "Cluster" genannten Themenblock von EU-Rechtsvorschriften auf, bei dem es unter anderem um Justiz, Grundrechte sowie Finanzkontrolle geht. Die EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos sprach mit Blick auf das Voranschreiten der Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau von einem "Megamontag".
Palästinenserführer Abbas kündigt für Anfang 2027 Präsidentschaftswahlen an
Palästinenserführer Mahmud Abbas hat für Anfang kommenden Jahres Präsidentschaftswahlen angesetzt. Bereits im November sollen zudem Parlamentswahlen stattfinden, wie sein Büro am Montag mitteilte. Ob der 90-Jährige selbst erneut für das Präsidentenamt kandidiert, blieb zunächst offen.
Trump kündigt für Freitag "vollständige" Öffnung der Straße von Hormus an
Die Straße von Hormus soll nach Angaben von US-Präsident Donald Trump bereits am Freitag "vollständig" geöffnet sein. "Der Iran-Deal, den wir geschlossen haben, wird der Welt eine Menge Erfolg bringen", sagte Trump am Montag kurz vor Beginn des G7-Gipfels im französischen Evian. Das Abkommen solle am Freitag von Vizepräsident JD Vance persönlich unterzeichnet werden, sagte Trump.
"Vielleicht können wir was machen": Trump spricht mit Putin und Selenskyj
US-Präsident Donald Trump hat getrennte Telefonate mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj geführt. Die Gespräche am Sonntag seien "sehr gut" gewesen, sagte Trump am Montag beim G7-Gipfel im französischen Evian bei einem Treffen mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron. "Vielleicht können wir was machen", sagte Trump, ohne Details zu nennen. "Sie sind beide offen dafür."
US-Vertreter: Trump und Vance haben Abkommen mit Iran elektronisch unterzeichnet
Nach US-Angaben haben die Vereinigten Staaten und der Iran ihr Rahmenabkommen für eine Friedenslösung bereits elektronisch unterzeichnet. US-Präsident Donald Trump, Vizepräsident JD Vance und der iranische Chefunterhändler Mohammad Bagher Ghalibaf hätten die Vereinbarung digital signiert, teilte ein hochrangiger US-Vertreter am Montag in Washington mit. Eine Bestätigung aus Teheran gab es dafür vorerst nicht.
Nach Einigung auf Rahmenabkommen: G7-Gipfel befasst sich mit Öffnung der Straße von Hormus
Nach der Einigung der USA und des Iran auf ein Rahmenabkommen geht es beim G7-Gipfel im französischen Evian nun um die Frage, wann und wie die Straße von Hormus tatsächlich geöffnet wird. "Jetzt gilt es, das Vereinbarte zielstrebig umzusetzen", sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Montag kurz vor seinem Abflug nach Evian. Er bekräftigte seine Forderung nach einer "dauerhaften und uneingeschränkten" Öffnung der Meerenge.
Israels Regierung: Armee bleibt dauerhaft in "Sicherheitszone" im Libanon
Die israelische Regierung will auch nach einem Ende des Iran-Kriegs Streitkräfte in Teilen des benachbarten Libanon belassen. Verteidigungsminister Israel Katz erklärte am Montag, er und Ministerpräsident Benjamin Netanjahu verfolgten in dieser Hinsicht eine "klare Politik". Der Iran forderte, die USA müssten auf Israel einwirken und eine Waffenruhe auch im Libanon durchsetzen. Die Hisbollah verlangte den Rückzug israelischer Truppen. Zuvor hatten die USA und der Iran die Einigung auf ein Rahmenabkommen für eine Beendigung des Iran-Krieges bekannt gegeben.
Trump zu G7-Gipfel in Evian eingetroffen
US-Präsident Donald Trump ist am Montag zum G7-Gipfel im französischen Evian eingetroffen. Trumps Airforce One landete auf dem Flughafen in Genf, von wo aus der Präsident per Hubschrauber in das 40 Kilometer entfernte Evian flog. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wollte Trump zunächst zu einem Zweiergespräch treffen. Der Termin verzögerte sich aber, weil sich Macrons Treffen mit dem brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva länger hinzog als geplant.
Selenskyj macht "gezielte" russische Angriffe für Brand in Höhlenkloster verantwortlich
Schock und Wut nach neuer russischer Angriffswelle auf die Ukraine: Bei massivem russischen Beschuss auf mehrere Regionen der Ukraine sind in der Nacht zu Montag den Behörden zufolge mindestens elf Menschen getötet worden. Auf dem Gelände des berühmten Höhlenklosters in Kiew geriet die Mariä-Entschlafens-Kathedrale in Brand. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj machte "gezielte" russische Drohnenangriffe dafür verantwortlich. Der Angriff wurde international scharf verurteilt.
EU setzt als "Putins Beichtvater" bekannten Bischof auf Sanktionsliste
Die EU hat im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine einen von russischen Medien als "Putins Beichtvater" bezeichneten Geistlichen auf die Sanktionsliste gesetzt. Der russische-orthodoxe Bischof Georgij Schewkunow spiele eine "aktive Rolle bei der Verbreitung russischer Propaganda und Desinformation", erklärte der Rat der EU-Länder am Montag am Rande eines Treffen der EU-Außenminister in Luxemburg. Neben Schewkunow beschloss die EU Sanktionen gegen 80 weitere Menschen und Organisationen.
Panzerprojekt MGCS: Berlin und Paris konzentrieren sich auf "Kern des Programms"
Nach dem Scheitern des gemeinsamen Kampfjet-Projekts FCAS haben Deutschland und Frankreich auch ihre Herangehensweise für die Entwicklung künftiger Panzer angepasst. Es habe "in den letzten Wochen ein paar Anpassungen" bei dem gemeinsamen Panzer-Projekt MGCS gegeben, sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums am Montag. Berlin und Paris hätten beschlossen, "sich auf den Kern des Programms zu fokussieren". Ob auf beiden Seiten nun unterschiedliche Panzer gebaut werden, ist demnach "offen".
Macron: Militäreinsatz zu Absicherung der Straße von Hormus binnen Tagen möglich
Im Fall einer Unterzeichnung des Iran-Abkommens könnte Frankreich innerhalb weniger Tage Militärflugzeuge, Fregatten und seinen Flugzeugträger zur Absicherung der Straße von Hormus entsenden. "Wir haben mit den Briten einen Einsatz geplant", sagte Macron in einem Interview mit dem Sender TF1 am Montag kurz vor Beginn des G7-Treffens in Evian. "Wir sind bereit, sehr, sehr schnell zu handeln", fügte er hinzu.
Linkspartei ruft zu weiteren Protesten gegen Sozialreformen auf
Die Linkspartei hat zu weiteren Protesten gegen die von der Regierung geplanten Sozialreformen aufgerufen. "Heute tagt die Rentenkommission der Regierung das letzte Mal", sagte Parteichefin Ines Schwerdtner am Montag in Berlin. "Wir wissen, dass das, was sich dort abzeichnet, hochgefährlich ist", warnte sie vor Einschnitten bei der Rente, aber auch in anderen Bereichen.
Selenskyj: Russische Drohnen verursachten Brand in Weltkulturerbe-Kathedrale in Kiew
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat gezielte russische Drohnenangriffe für einen Brand in einer Unesco-Weltkulturerbestätte in Kiew verantwortlich gemacht. "Es wurde bestätigt, dass zwei russische Drohnen gezielt" den Bereich der ukrainischen Hauptstadt angegriffen hätten, in dem sich die Mariä-Entschlafens-Kathedrale befinde, erklärte Selenskyj am Montag in Onlinediensten.
UNO: Iran hat in diesem Jahr bereits 18 Demonstranten hingerichtet
Der Iran hat seit Jahresbeginn nach UN-Angaben mindestens 40 Menschen unter Verweis auf die nationale Sicherheit hingerichtet, darunter 18 Demonstranten. UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk beklagte am Montag vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf, die Menschen im Iran seien "gefangen zwischen Krieg und brutaler Unterdrückung".
"Spiegel": Klingbeil legt intern zwei Varianten für Steuerreform vor
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat laut einem Bericht des "Spiegel" regierungsintern zwei mögliche Varianten für die von Union und SPD geplante Reform der Einkommensteuer vorgelegt. Eine davon sehe eine Entlastung der Steuerzahlerinnen und -zahler um rund zehn Milliarden Euro vor, hieß es von Seiten des Magazins unter Berufung auf nicht näher bezeichnete eigene Informationen. Die andere Variante sieht demnach ein höheres Entlastungsvolumen von rund 20 Milliarden Euro vor.
Linke zur Rente: Geht nicht um jung gegen alt - sondern arm gegen reich
Die Linke hat den Vorstoß aus der Senioren-Union zum früheren Eintritt ins Erwerbsleben scharf kritisiert und der Partei vorgeworfen, einen Generationenkonflikt heraufzubeschwören. Die Jüngeren um den CDU-Abgeordneten Pascal Reddig "schießen permanent gegen ältere Menschen und jetzt revanchiert sich die Senioren-Union mit einem Angriff auf junge Menschen", sagte die Linken-Rentenexpertin Sarah Vollath am Montag der Nachrichtenagentur AFP.
Elf Tote in der Ukraine und Kathedralenbrand in Kiew bei russischen Angriffen
Bei massiven nächtlichen Angriffen der russischen Armee auf Städte in der Ukraine sind Behördenangaben zufolge mindestens elf Menschen getötet und eine Kathedrale in Kiew beschädigt worden. Allein in der Hauptstadt seien fünf Menschen getötet worden, erklärte Bürgermeister Vitali Klitschko am Montag. Zudem sei die Unesco-Weltkulturerbestätte Mariä-Entschlafens-Kathedrale im Bereich des berühmten Höhlenklosters in Brand geraten. Russland bestritt einen Angriff auf die Welterbestätte. Die russischen Behörden meldeten ihrerseits Tote bei ukrainischen Angriffen.
Kanzler Merz würdigt Soldatinnen und Soldaten zum Nationalen Veteranentag
Anlässlich des Nationalen Veteranentags hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) aktive und ehemalige Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr gewürdigt. "Der Dienst in der Bundeswehr prägt über die aktive Dienstzeit hinaus", schrieb er am Montag im Internetdienst X. Veteraninnen und Veteranen hätten "Verantwortung übernommen, Entbehrungen getragen und oft belastende Erfahrungen gemacht", fuhr er fort. "Für ihren Dienst, Einsatz und ihr Engagement verdienen sie Respekt und Wertschätzung."
Iran-Abkommen und Angriffe auf Kiew dürften Gespräche zum G7-Gipfelauftakt prägen
Das angekündigte Iran-Abkommen und der jüngste russische Angriff auf eine Kathedrale in Kiew dürften die Gespräche der G7-Staats- und Regierungschefs prägen, die am Montag im französischen Evian zusammenkommen. US-Präsident Donald Trump wird am Nachmittag vorab zu einem bilateralen Treffen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erwartet - er verließ Washington nur wenige Stunden nach der Kampfschau vor dem Weißen Haus, die er sich selbst zu seinem 80. Geburtstag geschenkt hatte.
Argentinische Menschenrechtsaktivistin Taty Almeida mit 95 Jahren gestorben
Die argentinische Menschenrechtsaktivistin Taty Almeida ist nach Angaben ihrer Organisation am Sonntag im Alter von 95 Jahren gestorben. "Heute hat uns unsere geliebte Taty Almeida verlassen", erklärte die Organisation im Onlinedienst Instagram. Almeida war eine Führungsfigur der Proteste gegen die argentinische Militärdiktatur von 1976 bis 1983. Sie lag in den vergangenen drei Wochen im Krankenhaus.