Bei den Vereinten Nationen in New York beginnt am Dienstag die Generaldebatte der Staats- und Regierungschefs (15.00 Uhr MESZ). Als einer der ersten Redner will sich US-Präsident Donald Trump an die Vertreter der insgesamt 193 UN-Mitgliedstaaten richten. Vergangenes Jahr hatte Trump die UNO frontal angegriffen und ihr unter anderem Versagen bei der Friedensstiftung unterstellt.
Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat die gegen den Lkw-Hersteller Scania im Jahr 2017 verhängte Geldbuße von 880 Millionen Euro bestätigt. Die Klage der Volkswagen-Tochter wurde abgewiesen, wie das Gericht am Mittwoch in Luxemburg mitteilte. Die EU-Kommission hatte die Strafe wegen unerlaubter Preisabsprachen verhängt. (Az. T-799/17)
Nach vier Tagen in Polizeigewahrsam wegen schwerster Gewaltvorwürfe ist der englische Fußball-Nationalspieler Mason Greenwood gegen Kaution freigelassen worden. Das bestätigte die Polizei Manchester am Mittwoch, nachdem der Profi von Manchester United wegen des Verdachts auf Vergewaltigung, sexuelle Nötigung und Morddrohungen festgenommen worden war.
Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat die Klage eines polnischen Gazprom-Konkurrenten zur Einstellung der Kartelluntersuchung gegen den staatlichen russischen Energiekonzern abgelehnt. Der Beschluss, mit dem die EU-Kommission im Jahr 2018 Gazprom bestimmte Verpflichtungen auferlegt hatte, sei nicht mit den beklagten Rechtsfehlern behaftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. Die polnische Firma PGNiG hatte aber Erfolg mit ihrer Klage gegen die Abweisung einer Beschwerde gegen Gazprom bei der Kommission. (Az. T-616/18 und T-399/19)
Ein Subtyp der Omikron-Variante des Coronavirus breitet sich weltweit rasch aus: Mittlerweile wurde die Untervariante BA.2 nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in 57 Ländern nachgewiesen. In einigen Ländern mache die Untervariante inzwischen mehr als die Hälfte aller gesammelten Virus-Gensequenzen aus, teilte die UN-Organisation am Dienstagabend in Genf mit. In Deutschland wurden Ende Dezember erste Fälle registriert, der Anteil von BA.2 ist aktuell aber noch sehr gering.
Das Insolvenzgericht im rheinland-pfälzischen Bad Kreuznach hat das Insolvenzverfahren zum Flughafen Frankfurt-Hahn eröffnet. Die Insolvenzverwaltung habe erreicht, dass der Betrieb zunächst weitergeführt werden könne, erklärte Insolvenzverwalter Jan Markus Plathner von der Kanzlei Brinkmann & Partner am Mittwoch. Das sei ein kleiner Teilerfolg. Plathner wurde vom zuständigen Amtsgericht Bad Kreuznach zum Insolvenzverwalter bestellt.
Nach Ansicht von Elke Büdenbender, die Ehefrau von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, vertritt ihr Mann in seinem Amt "selbstverständlich" auch Interessen von Frauen. "Er tritt als das an, was er ist, und dazu gehört eben auch, dass er die Sache der Gleichstellung längst zu seiner Sache gemacht hat", sagte Büdenbender der Wochenzeitung "Zeit" laut Vorabmeldung vom Mittwoch.
Hybridautos haben in der Europäischen Union im vergangenen Jahr bei den Neuzulassungen erstmals Diesel-Pkw hinter sich gelassen, der Löwenanteil des Automarktes entfällt aber weiterhin auf Benziner. Wie der europäische Herstellerverband Acea am Mittwoch mitteilte, lag der Anteil von Hybridautos an den Neuzulassungen 2021 ebenso wie der von Dieseln bei 19,6 Prozent. In absoluten Zahlen lagen die Hybride mit 1.901.239 verkauften Einheiten in der EU aber knapp vor den Dieselautos (1.901.191).
Vor dem Landgericht Köln hat am Mittwoch ein Prozess um einen vor einer Babyklappe entdeckten toten Säugling gegen dessen Mutter begonnen. Für einen Teil der Verhandlung wurde die Öffentlichkeit ausgeschlossen, wie eine Sprecherin sagte. Die Staatsanwaltschaft legt der 36-Jährigen zur Last, ihr fünftes Kind durch Unterlassen getötet zu haben.
Ungeachtet einer Inzidenz von knapp 3500 hat Frankreich mehrere Corona-Auflagen gelockert. Seit Mittwoch ist die Maskenpflicht im Freien aufgehoben. Homeoffice - wo es möglich ist - ist nicht mehr vorgeschrieben, bleibt aber empfohlen. Bei Veranstaltungen gelten keine Teilnehmer-Obergrenzen mehr. Die Regierung hatte die Lockerungen Ende Januar mit dem Hinweis auf die geringere Gefährlichkeit der Omikron-Variante des Coronavirus angekündigt.
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat seine Kabinettskollegen "nachdrücklich" zur Ausgabendisziplin aufgerufen. "Gerade in Zeiten tendenziell steigender Zinsen muss die Politik Prioritäten setzen", sagte Lindner der "Rheinischen Post" vom Mittwoch. Er sieht sich in den laufenden Haushaltsverhandlungen offenbar massiven Forderungen nach Mehrausgaben aus der Ampel-Koalition gegenüber. Laut "Handelsblatt" summieren sich diese für dieses Jahr auf rund 70 Milliarden Euro und bis 2026 sogar auf fast 400 Milliarden Euro.
Angetrieben von hohen Energiepreisen hat die Inflation in der Eurozone im Januar ein neues Rekordhoch erreicht. Wie die EU-Statistikbehörde Eurostat am Mittwoch auf Grundlage einer ersten Schätzung mitteilte, legten die Verbraucherpreise im Vorjahresvergleich im Schnitt um 5,1 Prozent zu. Energie verteuerte sich demnach um 28,6 Prozent, Lebensmittel wurden um 3,6 Prozent teurer und Dienstleistungen um 2,4 Prozent.
Initiatoren des Volksbegehrens "6 Jahre Mietenstopp" in Bayern sind vor dem Bundesverfassungsgericht mit einer Klage gegen den Stopp des Begehrens gescheitert. Karlsruhe hält Verstöße gegen Grundrechte im vorhergegangenen Urteil des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs zu dem Volksbegehren für "nicht ersichtlich", wie der Zweite Senat am Mittwoch mitteilte. Es nahm die Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung an.(Az. 2 BvR 1844/20)
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat selbst mit vollem Einsatz dazu beigetragen, die Coronavirus-Impfkampagne voranzubringen. "Ich habe Freunde und Familie geimpft, allen voran meine Tochter, weil sie das wollte", sagte der 58-Jährige der Illustrierten "Bunte" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. Auch in sozialen Brennpunkten habe er Menschen aus einem Bus heraus gegen das Coronavirus geimpft. "Ein Politiker, der nicht in die Praxis geht, obwohl er es kann, macht was falsch", sagte der Mediziner.
Unbekannte haben auf einem Friedhof im nordrhein-westfälischen Rietberg nach einer ersten Zählung der Polizei mindestens 60 Gräber verwüstet. Wie die Polizei am Mittwoch in Gütersloh mitteilte, wurden unter anderem Grabsteine, Grabbepflanzungen und "liebevoll dekorierte Erinnerungen an Verstorbene" bei dem Vorfall beschädigt.
Steffen Baumgart ist an COVID-19 erkrankt und steht dem Fußball-Bundesligisten 1. FC Köln daher am Samstag (15.30 Uhr/Sky) gegen den SC Freiburg nicht zur Verfügung. Wie der FC am Mittwoch mitteilte, sei Baumgart am Morgen positiv getestet worden und habe sich unverzüglich in Quarantäne begeben.
Im Rechtsstreit über Beleidigungen durch Facebook-Nutzer hat die Grünen-Politikerin Renate Künast Erfolg vor dem Bundesverfassungsgericht: Mehrere Gerichtsurteile verletzten sie in ihrem allgemeinen Persönlichkeitsrecht und würden aufgehoben, erklärte Karlsruhe am Mittwoch. Gerichte in Berlin hatten nur einen Teil der Kommentare als strafbare Beleidigung eingestuft und Künast einen Anspruch auf Herausgabe der Nutzerdaten zugestanden. (Az. 1 BvR 1073/20)
Skeleton-Pilot Axel Jungk kann nach überstandener Corona-Infektion wie erhofft am Mittwoch nach Peking fliegen. "Besser spät als nie. Morgen geht's los und ich darf zu den Olympischen Spielen nachreisen", schrieb der 30-Jährige am Dienstag "nach zwei emotional verdammt harten Wochen" bei Instagram.
Für einen Liter Benzin müssen Autofahrer laut ADAC aktuell so viel Geld bezahlen wie niemals zuvor. Im Tagesdurchschnitt erreichte der Preis für einen Liter Super E10 bundesweit 1,712 Euro, wie der ADAC am Mittwoch erklärte. Damit überstieg der Benzinpreis seinen bisherigen Rekordstand vom 13. September 2012. Damals hatte der Liter Super E10 mit 1,709 Euro zu Buche geschlagen.
Erstmals seit der Machtübernahme durch die radikalislamischen Taliban haben in Afghanistan einige Universitäten wieder ihre Tore geöffnet. Auch eine kleine Zahl an weiblichen Studentinnen nahm am Mittwoch an den Vorlesungen teil, die laut Angaben der Behörden einer strikten Trennung der Geschlechter unterliegen.
Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hat Steuersenkungen zur Drosselung der aktuell hohen Energiepreise abgelehnt. Sie setze stattdessen auf den von der Bundesregierung bereits vorbereiteten Heizkostenzuschuss für Bedürftige und die geplante Abschaffung der EEG-Umlage, sagte Geywitz am Mittwoch dem Sender rbb. Steuersenkungen würden immer schnell gefordert, seien aber keine Lösung. Der Staat benötige Einnahmen, um handlungsfähig zu sein.
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sieht sich nach einem Medienbericht in den laufenden Haushaltsverhandlungen mit hohen Forderungen nach Mehrausgaben seiner Kabinettskollegen konfrontiert. Wie das "Handelsblatt" am Mittwoch aus Regierungs- und Koalitionskreisen berichtete, summieren sich die Wünsche bis 2026 auf fast 400 Milliarden Euro mehr gegenüber der geltenden Finanzplanung. Allein für dieses Jahr beliefen sich die Mehrforderungen der Ressorts auf rund 70 Milliarden Euro.
Noch im Dezember hatten vier von fünf Einzelhändlern von Lieferproblemen berichtet - im neuen Jahr hat sich die Lage nach Angaben des Münchener Ifo-Instituts nun "merklich entspannt". Im Januar berichteten demnach 57,1 Prozent der befragten Einzelhändler, dass nicht alle bestellten Waren geliefert werden könnten. Im Dezember waren es 81,6 Prozent gewesen.
Anders als bei Manuel Neuer oder Robert Lewandowski haben die Verantwortlichen von Rekordmeister Bayern München bei Thomas Müller wegen einer Vertragsverlängerung offenbar noch nicht vorgefühlt. "Vom Verein ist noch niemand auf mich zugekommen", sagte der Nationalspieler der Sport Bild: "Was die Zukunft bringt, muss man also sehen."
Kurz vor dem Start der Olympischen Winterspiele hat der frühere DOSB-Präsident Alfons Hörmann Vorwürfe gegen seinen Nachfolger Thomas Weikert erhoben. Der neue Chef des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) sei "aktiv an der Entwicklung beteiligt gewesen", die letztlich zu Hörmanns Abgang führte, sagte der 61-Jährige im Gespräch mit der Augsburger Allgemeinen und der Allgäuer Zeitung. Zudem bezichtigte er Weikert der Lüge.
32 WM-Qualifikationsspiele ohne Niederlage der eine, zum 29. Mal in Folge unbesiegt der andere: Selbst ohne ihre Superstars Neymar und Lionel Messi unterstrichen Südamerikas Giganten Brasilien mit einem 4:0 (1:0) gegen Paraguay sowie Argentinien beim 1:0 (1:0) gegen Kolumbien ihre Dominanz auf dem Weg zur WM-Endrunde in Katar.
Wenige Tage vor der Eröffnungsfeier der Winterspiele in Peking ist ein zweites deutsches Teammitglied positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das teilte der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) am Mittwoch mit.
Trainer Florian Kohfeldt vom Fußball-Bundesligisten VfL Wolfsburg traut Neuzugang Max Kruse direkt eine Führungsrolle zu. Kruse werde "natürlich auch in der Hierarchie bei uns ziemlich weit oben eingeordnet", sagte der 39-Jährige bei Sky. Der Stürmer "ist ein extrem gestandener Bundesligaspieler mit extrem viel Erfahrung".
Die USA haben laut Diplomaten-Kreisen eine für Donnerstag eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats zu Nordkoreas jüngsten Raketentests beantragt. "Wir hoffen wirklich, dass der Rat in der Lage sein wird, mit einer Stimme zu sprechen", sagte ein Diplomat am Dienstag. Es wird erwartet, dass die Sitzung hinter verschlossenen Türen stattfinden wird. Es liegt an Russland, das im Februar den Vorsitz im Sicherheitsrat innehat, den Termin zu bestätigen.
Bis fünf Minuten vor Schluss durften die Wagner-Brüder mit ihren Orlando Magic auf die Überraschung hoffen, dann erwiesen sich die Chicago Bulls als eine Nummer zu groß. Bei der knappen 115:126-Niederlage beim Top-Team der Eastern Conference präsentierte sich Basketball-Shootingstar Franz Wagner einmal mehr auf Augenhöhe mit den Besten der NBA und erzielte 22 Punkte. Der fünf Jahre ältere Moritz steuerte neun Zähler bei.
Die Zahl der Corona-Neuinfektionen und die Inzidenz haben neue Höchstwerte erreicht. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Zahl der Neuinfektionen in den vergangenen 24 Stunden am Mittwochmorgen mit 208.498 an. Damit wurde der bisherige Höchstwert von vergangenem Donnerstag mit 203.136 übertroffen. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag indessen am Mittwoch bei 1227,5, und damit über dem bisherigen Rekord von 1206,2 am Vortag.
Zwei Tage vor der Eröffnungsfeier der Olympischen Winterspiele im "Vogelnest" ist der Fackellauf in Peking offiziell gestartet worden. 1200 Fackelträger und Fackelträgerinnen bewegen die Flamme durch die Hauptstadt und die angrenzenden Olympia-Standorte Zhangjiakou und Yanqing. Zuschauer sind aufgrund der strengen Corona-Maßnahmen an der Strecke nicht erlaubt.
Die Polizei hat den Fußball-Profi von Manchester United, Mason Greenwood, nun offenbar wegen Verdachts auf sexuelle Nötigung und Morddrohung verhaftet. Die Polizei teilte am Dienstag mit, dass sie den bislang wegen Verdachts auf Vergewaltigung festgenommenen Stürmer nun wegen der neuen Vorwürfe verhaftet habe. Zuvor hatte ein Richter den Behörden laut eigenen Angaben erlaubt, den Verdächtigen bis zum Mittwoch für Befragungen in Gewahrsam zu behalten.
