Ein Angler hat in einem See in Baden-Württemberg ein menschliches Bein entdeckt. Wie das Polizeipräsidium Offenburg am Freitag mitteilte, konnten Polizeitaucher bei einer anschließenden Suchaktion jedoch keine weiteren Leichenteile finden. Demnach hatte das Bein vermutlich schon längere Zeit im Wasser gelegen.
Ein 46-Jähriger muss sich seit Freitag vor dem Landgericht Wuppertal verantworten, weil er einem Mann eine Spritze mit Silikonöl in Penis und Hoden verabreicht haben soll. Der Mann starb in der Folge. Zum Auftakt wurde die Anklage verlesen, wie ein Gerichtssprecher sagte. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Mann Körperverletzung mit Todesfolge vor.
Künftig sind Aromen wie Kirsche oder Schokolade nicht nur in Zigaretten und Drehtabak verboten, sondern auch in Tabakerhitzern. Der Bundesrat stimmte am Freitag einer Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes zu, die im Juni bereits den Bundestag passiert hatte. Damit wird das Aromaverbot auf die Erhitzer ausgeweitet. Nach der Gesetzesänderung müssen außerdem künftig auch die Verpackungen von Tabakerhitzern Warnhinweise mit Text und Bild tragen.
Nach Komplikationen wegen einer erneuten Corona-Infektion hat der Literatur-Nobelpreisträger Mario Vargas Llosa das Krankenhaus am Freitag verlassen dürfen. Sein Vater habe von den Ärzten "grünes Licht" bekommen, teilte Álvaro Vargas Llosa im Onlinedienst Twitter mit. Dem 87 Jahre alten Schriftsteller gehe es bereits besser. Sein Sohn dankte dem Klinikpersonal sowie den "zahllosen Menschen", die aus aller Welt Genesungswünsche gesandt hätten
Die 969 im Verein Tafel Deutschland organisierten Tafeln haben einen neuen Bundesvorsitzenden. Auf der Mitgliederversammlung beim Bundestafeltreffen in Mannheim am Freitag wurde der 61-jährige Andreas Steppuhn gewählt, wie der Verein in Berlin mitteilte. Steppuhn tritt demnach die Nachfolge von Jochen Brühl an, der nach zehn Jahren im Amt nicht mehr kandidierte.
Österreich und die Schweiz haben ihren Beitritt zu dem von Deutschland initiierten europäischen Schutzschirm zur Luftraumverteidigung "European Sky Shield" besiegelt. Im Beisein von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) unterzeichneten Österreichs Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) und ihre Schweizer Kollegin Viola Amherd am Freitag in Bern eine entsprechende Absichtserklärung. "Das ist ein wichtiges Signal für unsere europäische Sicherheit", sagte Pistorius.
Konstanze Klosterhalfen (Leverkusen) hat ihre Teilnahme an den deutschen Leichtathletik-Meisterschaften am Wochenende abgesagt. Die 5000-m-Europameisterin, die in Kassel nur über 800 m an den Start gehen wollte, klagte nach dem Diamond-League-Meeting in Stockholm über Schmerzen im Fuß und kann bei der DM deshalb nicht antreten. Das teilte der Deutsche Leichtathletik-Verband am Freitag mit.
Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr haben in Schleswig-Holstein ein Entenküken aus der Kanalisation gerettet. Es wurde in eine Tiernotklinik gebracht, wie die Polizei in Neumünster am Freitag mitteilte. Demnach fand der Einsatz am Donnerstagabend in Neumünster statt. Den Rettungskräften wurde ein in ein Fallrohr gestürzter Jungvogel gemeldet.
Die Bundesregierung will die USA nicht öffentlich für die offenbar geplante Lieferung der international weithin kritisierten Streumunition an die Ukraine kritisieren. "Wir sind uns sicher, dass sich unsere US-Freunde die Entscheidung über eine Lieferung entsprechender Munition nicht leicht gemacht haben", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag in Berlin. Er fügte hinzu: "Wir sollten uns also auch noch einmal vergegenwärtigen, dass Russland in einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine bereits in großem Umfang Streumunition eingesetzt hat."
Rund fünfeinhalb Monate nach der tödlichen Messerattacke in einem Regionalzug bei Brokstedt in Schleswig-Holstein hat am Freitag der Mordprozess gegen den mutmaßlichen Täter begonnen. Der 34-jährige Ibrahim A. bestritt die Vorwürfe in einer streckenweise wirren und unzusammenhängenden Aussage vor dem Landgericht in Itzehoe. "Die Anschuldigen stimmen nicht - das ist alles nicht richtig", sagte der Angeklagte dabei aus.
Der Bundestag hat die Abschaffung des Kinderreisepasses beschlossen. Ab dem Jahreswechsel kann dieser nicht mehr beantragt werden, wie das Parlament am Freitag entschied. Hintergrund ist, dass die speziellen Pässe für Kinder unter zwölf Jahren im Vergleich zum gewöhnlichen Reisepass nur eingeschränkt nutzbar sind; zudem ist die Gültigkeit wegen europarechtlicher Vorgaben auf ein Jahr begrenzt.
Die Weltschifffahrtsorganisation (IMO), eine Unterorganisation der Vereinten Nationen, hat neue Zielvorgaben für die Reduzierung des CO2-Ausstoßes des Sektors vereinbart. Bis 2030 soll die Frachtschiffflotte mindestens 20 Prozent weniger Treibhausgas ausstoßen, bis 2040 dann mindestens 70 Prozent weniger, wie aus einem Beschlussentwurf der IMO-Mitgliedstaaten hervorgeht, der am Freitag der Nachrichtenagentur AFP vorlag. Als Vergleichsjahr dient demnach 2008. Allerdings sollen die Zielvorgaben nicht verpflichtend sein.
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) ist gegen eine Verlängerung der Zulassung des umstrittenen Unkrautvernichters Glyphosat in der Europäischen Union. "Wir sehen eine Verlängerung auf EU-Ebene sehr kritisch und als nicht gerechtfertigt an", sagte eine Sprecherin des Landwirtschaftsministeriums am Freitag in Berlin. In der Einschätzung der für Lebensmittelsicherheit zuständigen EU-Behörde Efsa seien die Auswirkungen auf die Artenvielfalt nicht berücksichtigt, betonte sie.
Fußball-Bundesligist Borussia Dortmund sieht den Schlüssel für den langersehnten Sturz des Dauermeisters in der Konstanz. "Wir müssen auf hohem Niveau performen, um Bayern München anzugreifen, um in die Situation zu kommen, in die wir uns zuletzt gebracht haben", sagte BVB-Sportdirektor Sebastian Kehl am Rande des Trainings am Freitag.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Politik ermahnt, im Kampf gegen den Klimawandel konkrete Vorschläge zu machen und der Bevölkerung reinen Wein einzuschenken. "Wer den Menschen vormacht, dass der vor uns liegende Weg ganz leicht sei, verliert schnell die Glaubwürdigkeit", sagte er am Freitag bei der Auftaktveranstaltung der Gesprächsreihe "Forum Bellevue zur Transformation der Gesellschaft".
Die Zahl der Länder mit niedrigen Geburtenraten hat weltweit stark zugenommen. Mittlerweile lebt die Mehrheit der Menschen in einem Land, dessen Geburtsziffer unter das sogenannte Bestandserhaltungsniveau von 2,1 Kindern pro Frau sank, wie das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung (BIB) am Freitag in Wiesbaden auf Basis von UN-Zahlen mitteilte. Weltweit bekommt jede Frau im Schnitt 2,3 Kinder.
Dino Toppmöller hat seine neue Aufgabe als Trainer beim Fußball-Bundesligisten Eintracht Frankfurt mit einer Stichelei gegen seinen Vater Klaus begonnen. Dieser habe ihm "direkt seinen Startrekord unter die Nase gerieben", sagte der 42-Jährige bei seiner Vorstellung und scherzte: "Ich habe gesagt: Den Startrekord kannst du behalten, wenn ich dafür länger da bin als du."
Vor dem Landgericht Mannheim hat am Freitag der Prozess um einen mutmaßlichen Mord an einem Kleinkind mit einem Antidepressivum begonnen. Die Anklage wirft einem Mann vor, im Juli 2022 seiner 17 Monate alten Tochter eine mit dem Medikament versetzte Milch zum Trinken gegeben zu haben. Dabei habe er durch die hinzugegebene Menge eine tödlich verlaufende Vergiftung in Kauf genommen.
Die "Affäre Delon" geht weiter: Die als Gesellschafterin des Schauspielers Alain Delon beschriebene Japanerin Hiromi Rollin hat die Vorwürfe "seelischer Misshandlung" über ihren Anwalt zurückgewiesen. Sie wolle ihrerseits Klage gegen die Kinder des Schauspielers und die Leibwächter wegen Gewaltanwendung einreichen, teilte ihr Anwalt Yassine Bouzrou am Freitag mit. Rollin war 2019 bei Alain Delon nach dessen Schlaganfall eingezogen.
Zum zweiten Mal ist vor dem Bundesverfassungsgericht ein Vorstoß des Niedersächsischen Finanzgerichts gegen die frühere Version des Solidaritätszuschlags gescheitert. Wie das Gericht am Freitag in Karlsruhe mitteilte, ist die Vorlage des Gerichts aus Hannover unzulässig. Es sei nicht klar genug zu erkennen, dass die dortigen Richterinnen und Richter die Verfassungsmäßigkeit selbst genau geprüft hätten. (Az. 2 BvL 6/14)
Die U21-Fußballer von Spanien und England hatten nach ihren deutlichen Halbfinalsiegen am Mittwoch keine Zeit zum Feiern. Ausruhen, vorbereiten, wieder hochfahren: Schon drei Tage später, am Samstag (18.00 Uhr/Sat.1), steht im georgischen Batumi das EM-Finale an. Die beiden besten Teams des Turniers treffen aufeinander - ein Duell auf Augenhöhe.
Der Bundesrat hat am Freitag abschließend grünes Licht für das staatliche Tierhaltungslabel gegeben. Zunächst soll dieses allerdings nur für frisches Schweinefleisch gelten. Die Vorschriften sollen später auf andere Tierarten und weitere Bereiche etwa in der Gastronomie und den Lebenszyklus der Tiere ausgeweitet werden.
Gegner des geplanten Importterminals für Flüssigerdgas (LNG) auf Rügen haben nach dem grünen Licht des Bundestags für das Vorhaben rechtliche Schritte angekündigt. "Wir werden gegen die geplante Errichtung der Anlagen vor dem Bundesverwaltungsgericht eine Einstweilige Anordnung mit dem Ziel des vorläufigen Baustopps beantragen", erklärte der Rechtsanwalt Reiner Geulen, der die Rügener Gemeinde Ostseebad Binz vertritt, am Freitag. Die Ostsee vor Rügen sei nicht der Ort für den Ausbau zu einer "großflächigen Industrieregion".
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat ihre Forderung nach zwölf Milliarden Euro für die Kindergrundsicherung drastisch nach unten korrigiert. "Meine neue Hausnummer lautet zwei bis sieben Milliarden Euro", sagte die Ministerin der neuen Ausgabe des Magazins "Spiegel". Sie könne sich natürlich noch immer eine Kindergrundsicherung in größerem Volumen vorstellen: "Die Summe von zwölf Milliarden Euro war ja schon ein Kompromiss; die meisten Armutsexperten fordern viel mehr."
Die sächsische Staatskanzlei soll wegen Datenschutzverstößen den Betrieb ihrer Facebook-Seite einstellen. Die sächsische Datenschutzbeauftragte Juliane Hundert teilte am Freitag mit, es gehe um rechtlich problematische Datenerhebungen des Facebook-Mutterkonzerns Meta, für welche die Staatskanzlei als Betreiberin des Auftritts ebenfalls in der Verantwortung stehe. Die Anordnung wurde demnach am Mittwoch versandt, für die Umsetzung hat die Staatskanzlei vier Wochen Zeit.
Das geplante Gesetz gegen Lieferengpässe bei Arzneimitteln kann in Kraft treten. Der Bundesrat billigte am Freitag in Berlin die Vorlage der Regierung. Durch die Reform soll der Kostendruck auf die Pharmahersteller gesenkt werden, damit der Verkauf der Medikamente in Deutschland lohnender wird. Außerdem wird die telefonische Krankschreibung unbefristet ermöglicht.
Eine Frühjahrsbelebung in der deutschen Wirtschaft ist ausgefallen: Im Mai ging die Produktion im produzierenden Gewerbe um 0,2 Prozent im Monatsvergleich zurück, im Dreimonatszeitraum März bis Mai stieg sie lediglich um 0,2 Prozent im Vergleich zu den drei Monaten davor, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Das Bundeswirtschaftsministerium sieht eine "Stabilisierung" und erwartet eine "moderate" Erholung in den kommenden Monaten.
Rund zwei Jahre nach der Flutkatastrophe entlang der Ahr in Rheinland-Pfalz will die Staatsanwaltschaft Koblenz ihre Ermittlungen möglichst bis Ende des Jahres abschließen. Das Ziel sei, bis Ende 2023 ein Abschlussergebnis präsentieren zu können, teilte die Staatsanwaltschaft am Freitag mit. Die Behörde gab ein weiteres Sachverständigengutachten in Auftrag.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat erneut um Raketen mit längerer Reichweite für den Krieg gegen Russland gebeten. Ohne solche Waffen sei nicht nur nur die Gegenoffensive der Ukraine, sondern auch der Abwehrkampf gegen Russland "schwierig" oder sogar "sehr schwierig", sagte Selenskyj am Freitag bei einem Besuch in Prag. Kiew verhandele mit Washington bereits über die Lieferung solcher Waffen, die Entscheidung liege aber "nur" bei der US-Regierung.
Der Bundestag hat für eine Änderung des LNG-Beschleunigungsgesetzes gestimmt und sich damit für den Bau eines umstrittenen Importterminals für Flüssigerdgas im Hafen von Mukran auf Rügen ausgesprochen. Der entsprechende Gesetzentwurf wurde am Freitag mit 370 zu 301 Stimmen und vier Enthaltungen angenommen. Der Bundesrat sollte sich später ebenfalls mit dem Vorhaben befassen, womit das Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen würde.
Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) erhebt schwere Vorwürfe gegen die Ampel-Koalition wegen deren Umgang mit dem Bundestag. "Sie haben in den letzten 18 Monaten dieses Parlament zu einem Ort der Debattenverweigerung und zu einem Ort des Durchpeitschens von Gesetzen gemacht", sagte er am Freitag im Plenum an die Adresse der Koalition. Dadurch habe der Bundestag als Institution Vertrauen verloren.
Die Rahmenbedingungen für die Aus- und Weiterbildung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sollen besser werden. Der Bundesrat billigte am Freitag in Berlin den diesbezüglichen Gesetzentwurf der Bundesregierung. Die Neuregelung soll dem Fachkräftemangel entgegenwirken und Folgen des Strukturwandels für Unternehmen und deren Beschäftigte abmildern.
