Trump nennt Nato "Papiertiger" und deutet möglichen Austritt aus Militärallianz an / Foto: Mandel NGAN - AFP/Archiv
Trump nennt Nato "Papiertiger" und deutet möglichen Austritt aus Militärallianz an
US-Präsident Donald Trump hat einen möglichen Austritt der USA aus der Nato angedeutet. Die Nato sei "ein Papiertiger", sagte Trump in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview der britischen Zeitung "Telegraph". Auf die Frage, ob er nach dem Iran-Krieg die Nato-Mitgliedschaft überdenken werde, antwortete der US-Präsident: "Oh ja, ich würde sagen, dass es über ein bloßes Hinterfragen hinausgeht." Auch US-Außenminister Marco Rubio stellte die Mitgliedschaft der Vereinigten Staaten in der Nato infrage.
"Ich wusste schon immer, dass sie (die Nato) ein Papiertiger ist", sagte Trump dem "Telegraph". "Und Putin weiß das übrigens auch", fügte er mit Blick auf Kreml-Chef Wladimir Putin hinzu.
Trump hatte sich in den vergangenen Wochen mehrfach verärgert über die Haltung der Nato-Verbündeten im Iran-Krieg geäußert. Unter anderem übte er deutliche Kritik an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der sich vom Vorgehen der USA im Iran klar distanziert hatte und den Krieg als "eine massive Eskalation mit offenem Ausgang" bezeichnete.
Zudem beschimpfte Trump die Nato-Partner als "Feiglinge", da diese sich nicht an einem militärischen Einsatz zur Sicherung der Schifffahrt in der strategisch wichtigen Meerenge beteiligen wollten.
Auch US-Außenminister Rubio distanzierte sich von den Nato-Verbündeten. "Es besteht leider kein Zweifel daran, dass wir, nachdem dieser Konflikt beendet ist, diese Beziehung neu bewerten müssen", sagte er am Dienstag (Ortszeit) dem US-Sender Fox News. "Wenn es bei der Nato nur darum geht, die Europäer zu verteidigen, wenn sie angegriffen werden, aber sie uns die Nutzung ihrer Stützpunkte verwehren, dann ist das keine besonders gute Vereinbarung."
Er selbst sei während seiner Zeit im US-Senat "einer der stärksten Verteidiger der Nato" gewesen, weil er "großen Nutzen in ihr gesehen" habe, sagte der US-Außenminister. Ein Großteil dieses Nutzens habe darin bestanden, in Europa Armeestützpunkte zu haben, die es der US-Armee ermöglichten, "Macht in verschiedenen Teilen der Welt auszuüben". Wenn nun ein Zeitpunkt gekommen sei, an dem die US-Armee diese Stützpunkte nicht mehr nutzen könne, "dann ist die Nato eine Einbahnstraße", fügte Rubio hinzu.
Zuletzt hatten mehrere europäische Länder die Nutzung von Stützpunkten auf ihrem Boden durch die US-Armee eingeschränkt. Am Dienstag war bekannt geworden, dass die italienische Regierung der US-Armee die Nutzung eines Luftwaffenstützpunkts auf Sizilien für einen Kampfeinsatz im Iran-Krieg verweigert hatte.
Eine Anfrage des US-Militärs, mehrere Kampfflugzeuge auf der nahe Catania gelegenen Basis Sigonella landen zu lassen, sei abgewiesen worden, hieß es aus Kreisen des Verteidigungsministeriums in Rom gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Am Montag hatte Spanien seinen Luftraum für US-Flugzeuge geschlossen, die Einsätze gegen den Iran fliegen.
Seit Beginn des Iran-Kriegs Ende Februar rückte auch die US-Luftwaffenbasis Ramstein bei Kaiserslautern in den Fokus. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte Mitte März erklärt, keine Veranlassung zu sehen, die Nutzung des Stützpunkts durch die USA zu beschränken.
Frankreich hatte Anfang März erklärt, dass US-Tankflugzeuge den Luftstützpunkt im südfranzösischen Istres nutzen dürften. Diese Genehmigung gelte jedoch nicht für Kampfjets, die am US-Einsatz im Iran beteiligt seien, betonte der französische Generalstab. Es gehe lediglich um die Unterstützung der Partnerstaaten in der Golfregion.
Nach einer kritischen Bemerkung von Trump hieß es am Dienstag in Paris, dass Frankreich seine Haltung zu Überflügen von US-Kampfjets über französisches Staatsgebiet seit Beginn des Krieges nicht geändert habe. Frankreich hatte Überflüge nicht wie Spanien ausdrücklich verboten - aber auch nicht erlaubt.
Auch der britische Regierungschef Keir Starmer hatte sich wegen des Iran-Kriegs den Zorn von Trump zugezogen. Der US-Präsident warf Starmer Anfang März vor, "viel zu viel Zeit" gebraucht zu haben, um den USA die Nutzung des wichtigen Militärstützpunkts Diego Garcia im Indischen Ozean gegen den Iran zu gestatten.
Am Mittwoch bezeichnete Starmer die Nato als "das effektivste Militärbündnis, das die Welt je gesehen hat". "Es hat uns viele Jahrzehnte lang beschützt, und wir stehen voll und ganz hinter der Nato."
Der britische Premier kündigte außerdem ein internationales Treffen zur Sicherung der Schifffahrt in der Straße von Hormus an. Großbritannien habe 35 Länder hinter seiner Initiative "zur maritimen Sicherheit" in der Golfregion vereint, sagte Starmer. Außenministerin Yvette Cooper werde im Laufe dieser Woche erstmals Vertreter dieser Länder, darunter auch Deutschland, zu Beratungen empfangen.
Y.Calvo--GBA
