Wehrdienst: CDU-Ausschusschef Röwekamp rückt von Losverfahren für Musterung ab / Foto: INA FASSBENDER - AFP/Archiv
Wehrdienst: CDU-Ausschusschef Röwekamp rückt von Losverfahren für Musterung ab
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), ist in der Debatte um das Wehrdienstmodell von dem in der Koalition angedachten Losverfahren abgerückt. Stattdessen solle jeweils der gesamte Jahrgang junger Männer gemustert werden, sagte Röwekamp der "Augsburger Allgemeinen" vom Dienstag. Ausdrücklich schloss er sich damit der Empfehlung von Bundeswehr-Generalinspekteur Carsten Breuer an.
"Ich teile die Einschätzung des Generalinspekteurs: Eine einheitliche Musterung aller jungen Männer ist ein notwendiger Schritt, um im Krisenfall schnell und zielgerichtet handeln zu können", sagte Röwekamp. "Angesichts der verschärften Sicherheitslage in Europa müssen wir sicherstellen, dass die Bundeswehr über verlässliche Daten und Strukturen verfügt", betonte der CDU-Politiker. "Eine allgemeine Musterung ist daher nicht nur sinnvoll, sondern sicherheitspolitisch geboten."
Aus der Unionsfraktion kam grundsätzlich Zustimmung zur Musterung ganzer Jahrgänge - allerdings wurde auf die hohen organisatorischen Hürden verwiesen, die für eine Musterung von jährlich rund 300.000 jungen Männern überwunden werden müssten. "Man kann schon sagen: Wir mustern alle", sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann in Berlin. Die Umsetzung eines solchen Vorgehens wäre allerdings "schwierig" und würde eine "Vorlaufzeit" erfordern.
Hoffmann zeigte sich offen für Vorschläge, auf das von der Koalition erwogene Losverfahren bei der Heranziehung junger Männer zum Wehrdienst zu verzichten. "Mein Herz hängt nicht am Losverfahren", sagte der CSU-Politiker. Kritiker des Losverfahrens müssten dann aber einen umsetzbaren anderen Vorschlag machen.
Unionsparlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) sprach von einem "sehr guten Austausch" mit der SPD-Fraktion über die genaue Ausgestaltung des Wehrdienstgesetzes. Er forderte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) auf, sich konstruktiv in die Gespräche einzubringen. "Auch für Minister Pistorius gilt: Regieren ist eine Mannschaftsleistung", sagte Bilger in Berlin.
Der CDU-Politiker kritisierte, dass Pistorius die Einigung zwischen Fachpolitikern von Union und SPD über ein Losverfahren bei der Umsetzung des Wehrdiensts ausgebremst habe - der Minister sei hier "reingegrätscht", sagte Bilger. "Ich erwarte auch vom Bundesverteidigungsminister, dass er sich vertrauensvoll und konstruktiv an diesen Diskussionen beteiligt", fügte der Parlamentsgeschäftsführer hinzu. "Dann können wir sehr zügig zu einem guten Ergebnis kommen."
In der Debatte über den neuen Wehrdienst hatte sich der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, zuletzt entschieden gegen ein Losverfahren bei der Musterung ausgesprochen. "Aus militärischer Sicht ist es entscheidend, dass jeweils der gesamte Jahrgang gemustert wird", sagte Breuer den RND-Zeitungen. "Nur so wissen wir, wer zur Verfügung steht."
Derzeit dienen etwa 182.000 Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr. Um die Verpflichtungen gegenüber der Nato zu erfüllen, wird eine Aufstockung auf rund 260.000 aktive Kräfte angestrebt. Hinzukommen sollen 200.000 Reservistinnen und Reservisten.
P.Ruiz--GBA
