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Fitnessstudio muss Mitgliedsbeiträge für Zeit coronabedingter Schließung zurückzahlen
Ein Fitnessstudio aus Niedersachsen muss einem Kunden die Mitgliedsbeiträge für den Zeitraum zurückzahlen, in dem es coronabedingt geschlossen war. Der Vertrag könne nicht stattdessen wegen "Störung der Geschäftsgrundlage" verlängert werden, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Mittwoch. Es ging um knapp 87 Euro. (Az. XII ZR 64/21)
Betrüger in Gesundheitsbereich verursachen KKH Schaden von 4,7 Millionen Euro
Durch Betrüger im Gesundheitsbereich ist der Krankenkasse KKH nach eigenen Angaben im Jahr 2021 ein Schaden von 4,7 Millionen Euro entstanden. Dabei handle es sich um einen neuen Rekord, teilte die KKH am Mittwoch mit. Schuld daran seien vor allem Betrüger in ambulanten Pflegediensten. Diese hätten sich rund 3,4 Millionen Euro zulasten der KKH erschwindelt, was etwa 70 Prozent der Gesamtsumme entspricht.
Bundesweite Corona-Inzidenz sinkt erstmals seit Januar unter 600
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erstmals seit Januar unter 600 gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert am Mittwochmorgen mit 591,8 an. Am Dienstag hatte die Inzidenz bei 632,2 gelegen, vor einer Woche bei 887,6. Der Wert beziffert die Zahl der Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.
Gewinn von Pfizer springt um 61 Prozent auf 7,9 Milliarden Dollar im ersten Quartal
Der US-Pharmakonzern Pfizer, Partner von Biontech bei der Herstellung des Corona-Impfstoffs Comirnaty, hat im ersten Quartal des Jahres einen Gewinn von 7,9 Milliarden Dollar (7,5 Milliarden Euro) erzielt - 61 Prozent mehr als im Vorjahresquartal. Der Umsatz stieg um 77 Prozent auf knapp 26 Milliarden Dollar, wie Pfizer am Dienstag mitteilte. Allein 13,2 Milliarden Dollar Umsatz machte der Konzern mit dem Corona-Impfstoff.
Hamburger Gericht spricht 86-Jährigen von Bußgeld wegen Kontaktdatenverstoß frei
Ein Hamburger Amtsgericht hat am Dienstag einen 86-Jährigen wegen einer Unklarheit in einer früheren Verordnung von einem Bußgeld wegen mutmaßlicher Missachtung der Kontaktdatenerfassung während der Coronapandemie freigesprochen. Einem Gerichtssprecher zufolge war in der zum Zeitpunkt des Vorfalls im Juni 2021 geltenden Fassung der Verordnung zur Kontaktdatenerfassung nicht explizit ausgeführt, wann Besucher eines Lokals ihre Daten angeben müssen. Die Verordnung wurde mehrfach geändert, in späteren Fassungen war dies dann anders.
Zahl der Beschäftigten im März erstmals wieder über Vorkrisenniveau
Die Zahl der Beschäftigten in Deutschland hat im März erstmals wieder über dem Vorkrisenniveau gelegen. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte, waren es im März dieses Jahres rund 45,2 Millionen Menschen, das waren saisonbereinigt 0,1 Prozent oder 41.000 Beschäftigte mehr als im Februar 2020, bevor die Corona-Krise den Arbeitsmarkt erfasste.
Bundesweite Corona-Inzidenz sinkt leicht auf 632,2
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist leicht gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert am Dienstagmorgen mit 632,2 an. Am Montag hatte die Inzidenz bei 639,5 gelegen, vor einer Woche bei 909,1. Der Wert beziffert die Zahl der Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.
Bund und Länder uneins bei Ausgestaltung der neuen Isolationsregeln
Zwischen dem Bund und einzelnen Ländern gibt es Differenzen über die genaue Ausgestaltung der künftigen Isolationsregeln für Corona-Infizierte. Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vom Montag: "Wir sehen die Freitestungsfrage etwas anders als der Bundesgesundheitsminister." Bayern will auf die Tests verzichten. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bekräftigte jedoch seine Haltung, dass das Freitesten nach fünftägiger Isolation dringend zu empfehlen sei.
Bundesverwaltungsgericht berät über Corona-Impfpflicht bei Bundeswehr
Das Bundesverwaltungsgericht hat sich mit der Rechtmäßigkeit einer verpflichtenden Corona-Impfung von Bundeswehrsoldaten befasst. In der Verhandlung am Montag in Leipzig ging es um die Beschwerde zweier Offiziere gegen die Aufnahme der Covid-19-Impfung in die Liste der Pflichtimpfungen für Soldaten. Sie sehen darin einen Verstoß gegen Grundrechte und fordern, die Impfung von der Liste zu streichen. (Az. BVerwG 1 WB 2.22 und 1 WB 5.22)
Bundesverwaltungsgericht berät über Rechtmäßigkeit von Corona-Impfpflicht bei Bundeswehr
Das Bundesverwaltungsgericht hat sich mit der Rechtmäßigkeit einer verpflichtenden Corona-Impfung von Bundeswehrsoldaten befasst. In der Verhandlung am Montag in Leipzig ging es um die Beschwerde zweier Offiziere gegen die Aufnahme der Covid-19-Impfung in die Liste der Pflichtimpfungen für Soldaten. Sie sehen darin einen Verstoß gegen Grundrechte und fordern, die Impfung von der Liste zu streichen. (Az. BVerwG 1 WB 2.22 und 1 WB 5.22)
Umfrage: 42 Prozent der mittelständischen Unternehmen von Materialknappheit betroffen
Kleine und mittlere Unternehmen haben laut einer Umfrage der Förderbank KfW weiterhin große Schwierigkeiten bei der Beschaffung von Material. 42 Prozent der Unternehmen gaben an, nicht alle benötigten Materialien beziehen zu können, das waren sechs Prozentpunkte weniger als im vergangenen September, wie die KfW am Montag erklärte. Der Rückgag war jedoch hauptsächlich auf den Dienstleistungssektor zurückzuführen, der vergleichsweise wenig von Vorleistungen abhängig ist.
Holetschek gegen Freitestung nach fünftägiger Corona-Isolation
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat die von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vorgeschlagene Freitestung für Corona-Infizierte nach fünf Tagen Isolation abgelehnt. "Wir sehen die Freitestungsfrage etwas anders als der Bundesgesundheitsminister", sagte Holetschek der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vom Montag. Eine grundsätzliche und allgemeine Empfehlung, sich nach Isolationsende bei Symptomfreiheit freizutesten, sei in Bayern nicht vorgesehen.
Bundesweite Corona-Inzidenz sinkt auf 639,5
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist weiter gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert am Montagmorgen mit 639,5 an. Binnen 24 Stunden seien gut 4000 Neuinfektionen, aber keine neuen Todesfälle gemeldet worden. Am Sonntag hatte die Inzidenz bei 664,4 gelegen, vor einer Woche bei 790,8. Der Wert beziffert die Zahl der Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.
RKI: Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 666,4
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erneut deutlich gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert am Sonntagmorgen mit 664,4 an. Am Vortag hatte er bei 717,4 gelegen, vor einer Woche bei 807,0. Der Wert beziffert die Zahl der Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.
RKI: Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt weiter auf 717,4
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erneut stark gesunken. Das Robert-Koch-Institut (RKI) gab den Wert am Samstagmorgen mit 717,4 an. Am Vortag hatte er bei 758,5 gelegen, vor einer Woche bei 821,7. Die Sieben-Tage-Inzidenz beziffert die Zahl der registrierten Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner in diesem Zeitraum.
Tech-Giganten in turbulenten Zeiten
Für die erfolgsverwöhnten US-Technologieriesen brechen turbulentere Zeiten an: Während dem iPhone-Hersteller Apple wegen des Corona-Ausbruchs in China Umsatzeinbußen in Milliardenhöhe drohen, schrieb der Versandhändler Amazon im ersten Quartal dieses Jahres erstmals seit 2015 Verluste. Zuvor war bereits die Google-Mutter Alphabet, die ebenso wie der Facebook-Mutterkonzern Meta vor allem auf das Geschäft mit digitaler Werbung setzt, hinter den Erwartungen zurückgeblieben.
Habeck positiv auf Covid-19 getestet
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ist nach Angaben seines Ministeriums positiv auf Covid-19 getestet worden. Nachdem ein Schnelltest am Donnerstagabend noch negativ ausgefallen sei, sei ein Schnelltest am Freitagmorgen dann positiv gewesen, teilte eine Sprecherin des Ministers mit. Habeck geht es demnach gut, er zeigte zunächst "keinerlei Symptome".
Lauterbach legt kommende Woche Vorschlag für Neuregelung der Corona-Isolation vor
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will kommende Woche - wahrscheinlich schon am Montag - einen Vorschlag für die Neuregelung der Isolation für Corona-Infizierte vorlegen. Es habe bei dem Gespräch mit den Gesundheitsministern der Länder am Donnerstag "keinen Dissens" in der Frage gegeben, sagte Lauterbach am Freitag im ARD-"Morgenmagazin". Bund und Länder wollen die verpflichtende Isolation beibehalten, aber auf fünf Tage verkürzen.
RKI: Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt stark auf 758,5
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erneut stark gesunken. Das Robert-Koch-Institut (RKI) gab den Wert am Freitagmorgen mit 758,5 an. Am Vortag hatte er bei 826,0 gelegen, vor einer Woche bei 733,4. Die Sieben-Tage-Inzidenz beziffert die Zahl der registrierten Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner in diesem Zeitraum.
Apotheken wollen nach Corona-Einsatz weiterimpfen - auch gegen Grippe
Nach dem Einsatz in der Corona-Impfkampagne wollen die Apotheken sich auch verstärkt bei Grippeschutzimpfungen anbieten. "Die Apothekerschaft steht bereit, um die ärztlichen Impfangebote zu ergänzen – gegen Grippe ebenso wie gegen Covid-19", erklärte die Präsidentin der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA), Gabriele Regine Overwiening, am Donnerstag.
Bericht: Bislang mehr als 47.000 Verstöße gegen Impfpflicht im Gesundheitssektor
Den Gesundheitsämtern der 20 größten Städte Deutschlands sind bisher mehr als 47.000 Verstöße gegen die Impfpflicht im Gesundheitswesen gemeldet worden. Das ergab eine Umfrage der Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland(RND, Donnerstagsausgaben) unter den Städten. Demnach haben Kliniken, Alten- und Pflegeheime sowie andere Einrichtungen des Gesundheitswesens den Gesundheitsämtern 47.263 Verstöße gemeldet. Bußgelder oder Betretungsverbote hat es aber in keinem einzigen Fall gegeben, teilten die Gesundheitsämter mit.
Zahl der Masern-Infektionen zu Jahresanfang um 80 Prozent angestiegen
Die Masern sind wieder auf dem Vormarsch: Weltweit stieg die Zahl der gemeldeten Infektionen zu Jahresbeginn um fast 80 Prozent, wie die UN-Kinderschutzorganisation Unicef und die Weltgesundheitsorganisation WHO am Mittwoch mitteilten. Eine Ursache seien durch die Corona-Pandemie unterbrochene Impfkampagnen. Fehlende Impfungen bedrohten das Leben von Millionen von Kindern, warnten die UN-Organisationen.
Gericht wirft britischer Regierung Versäumnisse in Corona-Politik vor
Die britische Regierung hat nach Überzeugung des Londoner Obersten Gerichts unrechtmäßig gehandelt, indem sie zu Beginn der Corona-Pandemie für greise Krankenhauspatienten vor ihrer Entlassung keine routinemäßigen Corona-Tests vorgeschrieben hat. Damit sei das Risiko einer Ansteckung durch asymptomatisch mit dem Virus Infizierte außer Acht gelassen worden, urteilten zwei Richter des High Court am Mittwoch.
Baugewerbe fordert "durchgreifende Maßnahmen" vor Spitzentreffen mit Geywitz
Vor dem ersten Treffen des Bündnisses für bezahlbaren Wohnraum unter der Leitung von Bauministerin Klara Geywitz (SPD) fordert das Deutsche Baugewerbe "durchgreifende Maßnahmen" zur Belebung des Wohnungsbaus. Das Ziel der Ampel-Koalition, jährlich 400.000 neue Wohnungen zu bauen, sei "äußerst ehrgeizig und ambitioniert", erklärte am Mittwoch der Präsident des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe (ZDB), Reinhard Quast. Bauen müsse "günstiger, schneller und unkomplizierter" werden.
RKI: Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt wieder unter 900
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erneut unter 900 gesunken. Das Robert-Koch-Institut (RKI) gab den Wert am Mittwochmorgen mit 887,6 an. Am Vortag hatte er bei 909,1 gelegen, vor einer Woche bei 688,3. Die Sieben-Tage-Inzidenz beziffert die Zahl der registrierten Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner in diesem Zeitraum.
US-Vizepräsidentin Kamala Harris mit Coronavirus infiziert
US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Bei der Stellvertreterin von US-Präsident Joe Biden seien am Dienstag Schnell- und PCR-Tests positiv ausgefallen, teilte ihre Sprecherin Kirsten Allen mit. "Sie zeigt keine Symptome, wird sich isolieren und von der Residenz der Vizepräsidentin aus weiterarbeiten."
Französische Ordensschwester André ruft mit 118 Jahren zur Nächstenliebe auf
Die 118 Jahre alte Ordensschwester André hat am Dienstag Glückwünsche zu ihrem neuen Titel des vermutlich ältesten Menschen der Welt entgegengenommen. "Die Menschen sollten sich gegenseitig helfen und sich lieben anstatt sich zu hassen. Dann wäre alles besser", sagte sie in ihrem Altenheim im südfranzösischen Toulon.
Hamburg setzt Hotspotregelung ab Samstag außer Kraft
Nach Mecklenburg-Vorpommern hebt auch Hamburg die strengeren Corona-Einschränkungen ab Samstag auf. Ab dem 30. April fallen fast alle Beschränkungen, und ein neues Regelwerk tritt in Kraft, wie Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) am Dienstag sagte. Nur wenige Maßnahmen sollen fortbestehen, darunter die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr oder die Testpflicht für Besucher von Einrichtungen, in denen vulnerable Gruppen betreut werden.
Corona-Tests für Großteil der Einwohner Pekings angelaufen
In Peking sind die Corona-Massentests auf fast alle der 21 Millionen Einwohner der Stadt ausgeweitet worden. Elf weitere Bezirke begannen am Dienstag mit den Tests. Damit gilt die Testanordnung nun für die zwölf Bezirke, in denen die meisten Menschen wohnen. Die chinesische Hauptstadt meldete am Dienstag zwar nur 33 neue Fälle - es ging allerdings die Angst vor einem wochenlangen Total-Lockdown wie in der Wirtschaftsmetropole Shanghai um.
RKI: Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt stark auf über 900
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist stark auf über 900 gestiegen. Das Robert-Koch-Institut (RKI) gab den Wert am Dienstagmorgen mit 909,1 an. Am Vortag hatte er bei 790,8 gelegen, vor einer Woche bei 669,9. Die Sieben-Tage-Inzidenz beziffert die Zahl der registrierten Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner in diesem Zeitraum.
Schleswig-Holsteins Regierungschef Günther positiv auf Corona getestet
Knapp zwei Wochen vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein ist Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das teilte die Kieler Staatskanzlei am Montag mit. "Der Ministerpräsident ist symptomfrei und führt die Amtsgeschäfte vorläufig von zu Hause weiter", hieß es weiter.
RKI: Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt wieder unter 800
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erneut unter 800 gesunken. Das Robert-Koch-Institut (RKI) gab den Wert am Montagmorgen mit 790,8 an. Am Vortag hatte er bei 807,0 gelegen, vor einer Woche bei 808,8. Die Sieben-Tage-Inzidenz beziffert die Zahl der registrierten Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner in diesem Zeitraum.