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Berliner Gesundheitsamt stellt Ermittlungen gegen Lauterbach ein
Das Gesundheitsamt des Berliner Bezirks Mitte hat die Ermittlungen gegen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wegen eines möglichen Verstoßes gegen die Corona-Isolationsvorschriften des Landes eingestellt. "Das Gesundheitsamt hat keine Rechtswidrigkeiten festgestellt und das Verfahren abgeschlossen", sagte ein Sprecher des Bezirks am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Zuerst hatte darüber die "Welt" berichtet.
Bundesgesundheitsministerium muss Angaben in Corona-Kampagne korrigieren
Das Bundesgesundheitsministerium hat eigene Angaben in seiner aktuellen Corona-Aufklärungskampagne korrigieren müssen. In der Anzeige, die in den vergangenen Tagen in mehreren Tageszeitungen erschien und die auch im Internet veröffentlicht wurde, hieß es ursprünglich: "Etwa 10 Prozent der in Deutschland erkrankten Personen werden aufgrund eines schweren Covid-19-Verlaufs im Krankenhaus behandelt." Am Dienstag teilte das Ministerium dazu mit, dass dieser Anteil aktuell "deutlich niedriger" liege - und zwar zwischen vier und fünf Prozent.
Hongkong will "bald" über weitere Corona-Lockerungen entscheiden
Die Regierung von Hongkong plant nach eigenen Angaben eine weitere Lockerung der Corona-Beschränkungen. "Wir wünschen uns eine geordnete Öffnung", sagte der Regierungschef der chinesischen Sonderverwaltungszone, John Lee, am Dienstag vor Journalisten. Hongkong strebe eine größtmögliche internationale Anbindung an - "vorausgesetzt, wir können die Entwicklung der Pandemie kontrollieren", sagte Lee. Die Entscheidung zum weiteren Vorgehen werde "bald" getroffen und bekanntgegeben.
Klinikbehandlungen und Todesfälle wegen Alzheimer in 20 Jahren mehr als verdoppelt
In Deutschland hat sich die Zahl der Klinikbehandlungen und Todesfälle wegen Alzheimer binnen 20 Jahren mehr als verdoppelt. Im Jahr 2020 starben insgesamt 9450 Menschen an Alzheimer und damit so viele wie nie zuvor, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden anlässlich des Weltalzheimertags berichtete. Das war ein Anstieg der Fälle um 108,4 Prozent. Zur Jahrtausendwende 2000 waren es erst 4535 Todesfälle gewesen.
Nachfrage nach neuen Corona-Impfstoffen zieht an
Die Nachfrage nach Corona-Impfungen zieht aufgrund der neuen, an die Omikron-Virusvariante angepassten Impfstoffe wieder an. "Die neue Bestellmöglichkeit des Impfstoffs BA.1 hat zu sechsmal höheren Bestellungen geführt als in den Vorwochen", sagte der Chef des Apothekerverbands Nordrhein, Thomas Preis, der "Rheinischen Post" vom Dienstag. Gebremst werde die Nachfrage allerdings dadurch, dass immer noch eine Empfehlung der Ständigen Impfkommission (Stiko) zu den neuen Präparaten fehle.
Corona-Lockdown in chinesischer Millionen-Metropole Chengdu aufgehoben
In der Millionenmetropole Chengdu im Südwesten Chinas haben die Behörden einen mehr als zwei Wochen langen Corona-Lockdown beendet. "Dank der gemeinsamen Anstrengungen der gesamten Bevölkerung wurde die Epidemie wirksam kontrolliert", erklärte die Stadtregierung von Chengdu am Sonntag. Während des Lockdowns in der Stadt mit über 16 Millionen Einwohnern waren Schulen und Geschäfte geschlossen und die Einwohner gezwungen, zu Hause zu bleiben.
Grüne fordern wegen Kostenexplosion in Kliniken Soforthilfe von Bund und Ländern
Die Grünen fordern von Bund und Ländern, den Krankenhäusern bei der Bewältigung steigender Energiekosten und hoher Inflation rasch zu helfen. "Ohne ein umfassendes Maßnahmenpaket droht Gesundheitseinrichtungen in allen Landesteilen wegen fehlender Liquidität die Insolvenz", heißt es in einem Maßnahmenpapier der Grünen-Bundestagsfraktion, aus dem der "Spiegel" am Sonntag berichtete. Darin fordern Fachpolitiker um den gesundheitspolitischen Sprecher Janosch Dahmen einen sofortigen Energiekostenausgleich durch den Bund.
Früherer Hausärzte-Chef hält Volksfeste trotz Corona für vertretbar
Der frühere Chef des Deutschen Hausärzteverbands, Ulrich Weigeldt, hält die anstehenden Volksfeste in Deutschland trotz der Corona-Pandemie für vertretbar. "Die Corona-Lage ist aktuell gut beherrschbar", sagte Weigeldt dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Samstagsausgaben). Zwar sei davon auszugehen, dass die Infektionszahlen im Herbst wieder steigen. Doch sei die Ausgangssituation dieses Jahr "viel besser" als in den vorherigen Pandemie-Jahren.
Markus Beier neuer Vorsitzender des Deutschen Hausärzteverbands
Markus Beier ist neuer Bundesvorsitzender des Deutschen Hausärzteverbands. Der 51-Jährige wurde am Freitag auf dem Hausärztetag in Berlin mit 97 Prozent der Stimmen zum Nachfolger des langjährigen Verbandschefs Ulrich Weigeldt gewählt. Der Deutsche Hausärzteverband ist mit mehr als 30.000 Mitgliedern der größte Berufsverband niedergelassener Ärztinnen und Ärzte in Deutschland. Er vertritt die Interessen der Hausärzte gegenüber Politik und Krankenkassen sowie in Ärztekammern und Kassenärztlichen Vereinigungen.
Bundesrat macht Weg für neues Infektionsschutzgesetz frei
Der Bundesrat hat den Weg für das neue Infektionsschutzgesetz frei gemacht. Die Länderkammer stimmte am Freitag für die ab 1. Oktober geplanten Corona-Maßnahmen, zu denen bundesweit Maskenpflichten für Arztpraxen, Krankenhäuser, Pflegeheime und den Fernverkehr gehören. Zusätzlich können die Länder bei Bedarf weitere Maßnahmen anordnen - etwa das Tragen des Mund- und Nasenschutzes im öffentlichen Nahverkehr oder in Innenräumen. Hier sollen die Länder aber unter bestimmen Umständen in Einzelbereichen Ausnahmen zulassen können.
Bundesrat entscheidet abschließend über Infektionsschutzgesetz
Der Bundesrat entscheidet am Freitag (09.30 Uhr) abschließend über das neue Infektionsschutzgesetz. Die Regelung sieht bundesweit Maskenpflichten für Arztpraxen, Krankenhäuser, Pflegeheime und den Fernverkehr vor. Zusätzlich können die Länder bei Bedarf weitere Maßnahmen anordnen - etwa das Tragen des Mund- und Nasenschutzes im öffentlichen Nahverkehr. Die Regelung soll vom 1. Oktober bis zum 7. April gelten.
Hausärzte fordern abseits von Corona auch Impfkampagne gegen Grippe
Der Deutsche Hausärzteverband fordert, neben der Corona-Pandemie auch andere Erkrankungen wie die Grippe wieder stärker in den Fokus zu rücken. Bei der geplanten bundesweiten Impfkampagne müsse neben der Corona-Impfung auch die Grippeschutzimpfung beworben werden, erklärte Verbandschef Ulrich Weigeldt am Donnerstag zum Auftakt des Deutschen Hausärztetags in Berlin. Mit einer deutlichen Steigerung der Impfquoten könne die bevorstehende Grippesaison "wesentlich entspannter" angegangen werden.
WHO-Chef sieht nahendes Ende der Corona-Pandemie
Ein Ende der Corona-Pandemie ist nach Einschätzung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in Sicht. "Wir waren noch nie in einer besseren Position, um die Pandemie beenden zu können", sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus am Mittwoch vor Journalisten. Er forderte die internationale Gemeinschaft auf, diese Gelegenheit zu ergreifen und ihre Anstrengungen im Kampf gegen die Pandemie zu verstärken.
Urteil: Land Hessen muss für Miete des Impfzentrums in Frankfurt aufkommen
Für die Mietkosten des Impfzentrums in den Messehallen in Frankfurt am Main muss das Land Hessen aufkommen. Die Stadt Frankfurt muss die entstandenen Kosten von 2,5 Millionen Euro nicht begleichen, teilte das Verwaltungsgericht Frankfurt am Mittwoch mit. Demnach hat sie keinen beherrschenden Einfluss an der Messegesellschaft (Az.: 5 K 3054/21.F).
Aktionsbündnis warnt vor Gefahr durch falsche Medikamenteneinnahme
Zum sogenannten Welttag der Patientensicherheit haben Fachleute vor der Gefahr durch Medikationsfehler gewarnt. Versäumnisse bei der Verschreibung oder der Einnahme von Arzneimitteln gehörten weltweit zu den Hauptursachen für vermeidbare Schäden im Gesundheitswesen, erklärte die Vorsitzende des Aktionsbündnisses Patientensicherheit, Ruth Becker, am Mittwoch in Berlin. Unerwünschte Wirkungen von Medikamenten führten in Deutschland zu rund 250.000 Krankenhauseinweisungen im Jahr und verursachten jährliche Kosten in Höhe von etwa 600 Millionen Euro.
Bund will Kliniken zur Bereitstellung von genügend Pflegekräften verpflichten
Die Bundesregierung will die Krankenhäuser in Deutschland per Gesetz verpflichten, für ausreichendes Pflegepersonal in den Kliniken zu sorgen. Der am Mittwoch vom Bundeskabinett gebilligte Entwurf von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) für ein Pflegeentlastungsgesetz macht dafür entsprechende Vorgaben.
Lufthansa wieder vollständig in Privatbesitz
Der Bund hat nach gut zwei Jahren einen Schlussstrich unter seine Beteiligung an der Lufthansa gezogen - und geht mit ordentlichem Gewinn aus dem als Krisenmaßnahme gedachten Geschäft. Wie der Konzern und die Deutsche Finanzagentur mitteilten, ist die Lufthansa nach dem Verkauf der letzten staatlichen Anteile an Investoren wieder komplett in privater Hand. Der Staat nimmt 760 Millionen Euro ein.
Oktoberfestchef rät vulnerablen Gruppen vom Wiesnbesuch ab
Oktoberfestchef Clemens Baumgärtner (CSU) hat Menschen aus vulnerablen Gruppen vom Wiesnbesuch abgeraten. Wer sich nicht gesund fühle oder vulnerablen Gruppen angehöre, sollte "eher nicht hingehen", sagte Baumgärtner am Mittwoch im Bayerischen Rundfunk. Gleiches gelte seiner Meinung nach allerdings auch für andere öffentliche Veranstaltungen mit vielen Menschen wie Opern oder Diskotheken. Verbote gebe es aber nicht. Alle könnten selbst entscheiden, ob sie das Oktoberfest besuchen wollten. "Es ist kein Muss", sagte Bumgärtner.
Lufthansa ist wieder komplett in Privatbesitz
Die Lufthansa ist wieder komplett in privater Hand. Der Staat, der den Konzern in der Corona-Pandemie mit einer Beteiligung von rund 20 Prozent unterstützt hatte, verkaufte seine letzten Anteile, wie die Deutsche Finanzagentur am Dienstagabend mitteilte. Der Bund machte demnach mit dem Einstieg bei der Lufthansa unter dem Strich einen Gewinn von 760 Millionen Euro.
Schauspielerin Lollobrigida erleidet mit 95 Jahren Oberschenkelbruch
Die italienische Schauspielerin Gina Lollobrigida hat mit 95 Jahren einen Oberschenkelbruch erlitten. Lollobrigida sei am Sonntag in ihrer Wohnung in Rom gestürzt, sagte ihr Anwalt am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Für Montagnachmittag war eine Operation geplant.
Krebsexperten fordern höhere Steuern auf Alkohol
Angesichts von jährlich mehr als 20.000 Krebsneuerkrankungen infolge von Alkoholkonsum fordern Experten von der Politik ein Gegensteuern. Die Deutsche Krebshilfe, das Deutsche Krebsforschungszentrum und die Deutsche Krebsgesellschaft sprachen sich am Montag für eine höhere Steuer auf Alkohol, Einschränkungen der Werbung und eine Erhöhung des Abgabealters auf 18 Jahre aus.
Bericht: Ärzte haben 1,6 Millionen Dosen Omikron-Impfstoff bestellt
Die Arztpraxen in Deutschland haben laut einem Bericht in der zurückliegenden Woche gut 1,6 Millionen Dosen der an die Omikron-Subvariante BA.1 angepassten Corona-Impfstoffe von Biontech/Pfizer und Moderna bestellt. Das berichtete das "Handelsblatt" unter Berufung auf Angaben des Zentralinstituts für die Kassenärztlichen Versorgung (ZI). Das Bundesgesundheitsministerium hat 14 Millionen Dosen der neuen Impfstoffe gekauft.
Verfahren gegen vier Angeklagte wegen reichsbürgenaher Krankenkasse eingestellt
Im Verfahren um eine der sogenannten Reichsbürgerbewegung zugerechnete Krankenversicherung ist der Prozess gegen vier der sieben Angeklagten am Amtsgericht Dresden bereits beendet worden. Einen Tag nach Prozessbeginn wurde das Verfahren gegen vier Angeklagte am Donnerstag gegen Zahlung von Geldauflagen an die Staatskasse eingestellt, wie eine Sprecherin des Amtsgerichts sagte. Die Geldauflagen bewegen sich demnach im drei- bis vierstelligen Bereich.
Ungeimpfter Zahnarzt aus Niedersachsen scheitert vor OVG mit Klage gegen Tätigkeitsverbot
Das Tätigkeitsverbot für einen nicht gegen das Coronavirus geimpften Zahnarzt aus Niedersachsen ist rechtens. Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg lehnte am Donnerstag die Beschwerde des Arztes gegen eine entsprechende Entscheidung des Verwaltungsgerichts Osnabrück ab. (Az. 14 ME 297/22)
Lauterbach kündigt Hilfspaket für von der Inflation gebeutelte Krankenhäuser an
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will Krankenhäuser mit einem kurzfristigen Hilfspaket vor der Pleite bewahren. "Wir lassen in dieser Energie- und Inflationskrise die Krankenhäuser nicht im Stich", sagte Lauterbach am Donnerstag in der Haushaltsdebatte des Bundestages. Er verwies darauf, dass derzeit 40 Prozent der Kliniken Liquiditätsprobleme hätten.
Maskenpflicht in Flugzeugen soll nun doch entfallen
Die Maskenpflicht in Flugzeugen soll nun doch entfallen. Aus dem Entwurf zum neuen Infektionsschutzgesetz soll die zunächst geplante Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske auf innerdeutschen Flügen sowie von Zielen aus und in die Bundesrepublik gestrichen werden, wie die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag aus Koalitionskreisen erfuhr.
Schauspiel-Legende Jane Fonda an Krebs erkrankt
Die legendäre US-Schauspielerin Jane Fonda ist an Lymphdrüsenkrebs erkrankt. "Bei mir wurde ein Non-Hodgkin-Lymphom diagnostiziert und ich habe eine Chemotherapie begonnen", erklärte die 84-jährige Oscar-Gewinnerin am Freitag auf der Online-Plattform Instagram. "Das ist ein Krebs, der sehr gut behandelt werden kann. 80 Prozent der Menschen überleben, deswegen fühle ich mich sehr glücklich."
"Entwarnung" zu Corona in der Warn-App Nina
In der Warn-App Nina des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) ist am Freitag die bundesweite Corona-Warnmeldung entfernt worden. Dies sei geschehen, "um die Übersichtlichkeit der Warn-App Nina zu erhöhen", teilte die Behörde in Bonn mit. "Dieses regelmäßige 'Aufräumen' ist notwendig, damit aktuelle Warnmeldungen für die Nutzerinnen und Nutzer besser wahrgenommen werden können."
Grünes Licht für Einsatz von neuen Corona-Impfstoffen in den USA
In den USA kann mit Corona-Auffrischungsimpfungen mit den neuen, auf die Omikron-Subtypen BA.4 und BA.5 abzielenden Vakzinen begonnen werden. Die US-Gesundheitsbehörde CDC sprach am Donnerstagabend (Ortszeit) eine offizielle Impfempfehlung für die entsprechenden Impfstoffe von Biontech/Pfizer und Moderna aus. Zuvor hatte sich das zuständige Expertengremium bei der CDC mit klarer Mehrheit hinter die neuen Vakzine gestellt.
Amtsärzte-Chef: Bürger sollten sich jetzt mit BA.1-Impfstoff boostern lassen
Die deutschen Amtsärzte haben sich ausdrücklich für eine breite Nutzung der neuen, an die Omikron-Subvariante BA.1 angepassten Corona-Impfstoffe ausgesprochen. "Mit der Zulassung des neuen Omikron-BA.1-Impfstoffes stellen sich viele die Frage, ob sie dieses Vakzin für eine Booster-Impfung nehmen sollen oder ob sie besser auf den Impfstoff warten, der an BA.4 und BA.5 angepasst ist", sagte der Vorsitzende des Bundesverbands der Ärztinnen und Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienste (BVÖGD), Johannes Nießen, den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Freitag.
EMA erteilt erstmals Omikron-Vakzinen Zulassung für die Europäische Union
In der Europäischen Union kommen nun auch auf die Omikron-Variante angepasste Corona-Impfstoffe zum Einsatz. Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) in Amsterdam erteilte am Donnerstag Vakzinen von Biontech/Pfizer und Moderna die Zulassung, die auf die Omikron-Subvariante BA.1 angepasst sind. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sprach von einem "Quantensprung im Kampf gegen die Pandemie" und will die neuen Vakzine bereits kommende Woche bereitstellen.
Maskenpflicht im Bundestag bleibt ausgesetzt
Vor der ersten Sitzungswoche nach der Sommerpause hat der Bundestag seine Corona-Regeln für den Herbst aktualisiert. Die Maskenpflicht bleibe wie schon seit Ende April aufgehoben, berichtete der "Spiegel" am Donnerstag aus einem Schreiben von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) an die Abgeordneten. Bas betone jedoch, dass "weiterhin Vorsicht im Umgang miteinander geboten" sei.